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2016 wieder mehr Hartz-IV-Bezieher von Sanktionen betroffen

Zahlen der Bundesregierung : Wieder mehr Hartz-IV-Bezieher von Sanktionen betroffen

Die Zahl der von Sanktionen betroffenen Hartz-IV-Bezieher ist im vergangenen Jahr gestiegen. 2016 seien durchschnittlich rund 134.400 Personen pro Monat von Leistungskürzungen betroffen gewesen, etwa 3.000 mehr als im Vorjahr.

Die Sanktionen trafen demnach häufig Haushalte mit Kindern. Offenbar bestraften die Jobcenter in vielen Fällen zu Unrecht. Dem Bericht, der der Funke Mediengruppe vorliegt, zufolge wurde jede dritte Leistungskürzung nach Widerspruch der Betroffenen ganz oder teilweise zurückgenommen.

Die Zahlen stammen aus einer Anfrage der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping. Demnach lebten in jedem dritten von den Leistungskürzungen betroffenen Haushalt Kinder. Auch diese Zahl stieg um 1700 auf 44.400 im Monatsdurchschnitt. Kipping kritisierte die Sanktionen als "Verletzung des Grundrechts auf ein soziokulturelles Existenzminimum". Traurig sei vor allem, dass viele Familien von den Kürzungen bei den ohnehin "kärglichen Hartz-IV-Leistungen" betroffen seien.

Der größte Teil der Sanktionen wird nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit wegen Meldeversäumnissen ausgesprochen. Mit Leistungskürzungen müsse aber auch rechnen, wer Absprachen in der Eingliederungsvereinbarung mit dem Jobcenter nicht einhalte oder eine angebotene Arbeit nicht annehme. Die durchschnittliche Kürzung der Hartz-IV-Leistung beträgt laut dem Bericht rund 100 Euro im Monat.

Die Regierungszahlen zeigen auch, dass Widersprüche gegen die Leistungskürzungen in vielen Fällen erfolgreich sind: Von 50.805 Widersprüchen wurde 18.667 ganz oder teilweise stattgegeben. Das entspricht einer Erfolgsquote von 37 Prozent - ähnliche Zahlen wurden schon für 2014 gemeldet. Nach Einschätzung Kippings zeige dies, dass die Sanktionsmöglichkeiten "Willkür und Rechtsunsicherheit Tür und Tor öffnen". Die Linke-Chefin bekräftigte die Forderung nach einer Abschaffung der Sanktionen.

(maxk/KNA)