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Schmidt startet Kampagne: 100.000 Menschen nicht krankenversichert

Schmidt startet Kampagne : 100.000 Menschen nicht krankenversichert

Berlin (RPO). In Deutschland leben noch immer 100.000 Menschen ohne Krankenversicherung. Das geht aus den Zahlen das Bundesgesundheitsamts hervor. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) will Betroffene nun mit einer Kampagne in die Krankenkassen zurückholen.

Sie sei "sehr froh, dass sich die Zahl der Unversicherten bereits wenige Monate nach Inkrafttreten der Reform mehr als halbiert" habe, sagte Schmidt am Mittwoch in Berlin. Jetzt gehe es darum, den noch verbleibenden Unversicherten die Rückkehr in die Krankenversicherung zu erleichtern.

Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes waren Anfang 2007 sogar noch etwa 211.000 Personen ohne Krankenversicherung.

Unterdessen berichtete die "Frankfurter Rundschau", dass viele der neu Versicherten ihre Beiträge nicht pünktlich bezahlen. Die Kassen hätten in zahlreichen Fällen Beitragsrückstände von mehreren Monaten eingefordert. Schmidt appellierte an die Kassen, sich säumigen Kunden gegenüber kulant zu zeigen. "Schauen Sie sich die sozialen Härtefälle genau an, prüfen Sie, wie man die Beiträge in erträglichen Raten einfordern, stunden oder auch ganz erlassen kann", sagte Schmidt in Berlin.

Die Gesundheitsreform beinhaltet unter anderem einen allgemeinen Versicherungsschutz. Damit haben jetzt auch diejenigen Menschen Anspruch auf Versicherungsleistungen, die wegen sozialer Notlagen ihre Beiträge nicht gezahlt haben. Dazu gehören beispielsweise Obdachlose. Auch bisher nicht versicherte Selbstständige können von den Kassen nicht mehr abgewiesen werden. Da seit der Reform bei den gesetzlichen Kassen eine Versicherungspflicht besteht, werden jedoch bei Inanspruchnahme von Leistungen sämtliche seit April 2007 aufgelaufenen Beiträge fällig. Das gilt auch dann, wenn sich die betreffende Person erstmals bei einer Krankenkasse anmeldet.

In Berlin rief Caritas-Präsident Peter Neher die Krankenkassen auf, Menschen in Notlagen "die bereits angefallenen Beiträge zu erlassen". Ann Hörath vom Bundesverband der Betriebskrankenkassen hingegen sagte der "Frankfurter Rundschau", dass dieses Problem nicht allein der Solidargemeinschaft der Beitragszahler aufgebürdet werden dürfe. Es müsse vielmehr über Steuern gelöst werden.

Der Chef des Sozialverbands Deutschland, Adolf Bauer, schlug den Kassen vor, mit Selbstständigen, die ihre aufgelaufenen Monatsbeiträge nicht auf einen Schlag zahlen könnten, einen individuellen Finanzierungsplan zu vereinbaren.

(ap)