Der neue Westerwelle

Der neue Westerwelle

Der ehemalige FDP-Chef Guido Westerwelle stürzt sich nun vollends in die Außenpolitik, reist immens fleißig durch die Welt und mutig auch in heikle Regionen – es ist auch ein Wettrennen mit der Zeit.

Berlin Klatsch. Das war's. Eine zugeschlagene Autotür beendete Guido Westerwelles letzten FDP-Parteitag nach zehn Jahren Parteivorsitz. Zu seinen Gefühlen wollte er nichts mehr sagen, auch nicht zu den anderen liberalen Themen, und schon gar nichts zur neuen Mannschaft seiner FDP. Hochtourig preschte die Limousine vom Eingang der Messehalle davon. Ein Mann schweigt – und startet durch.

Westerwelle warf sich vom nächsten Morgen an in die Außenpolitik, als könne er weit weg von daheim die Demontage seines Lebenswerkes und seines triumphalen Wahlerfolges leichter vergessen. Mal eben nach Marokko und dort der arabischen Protestwelle Hoffnungen machen, in der Schweiz die gutnachbarlichen Beziehungen pflegen, in Polen das Weimarer Dreieck am Leben erhalten, in Kaliningrad ein neues deutsch-polnisch-russisches Gesprächsformat ins Leben rufen. Und das alles in einer Woche.

Kaum gelandet, ging es auch schon wieder über das Sultanat Oman nach Neu-Delhi, wo er an der deutsch-pakistanischen strategischen Partnerschaft schraubte, und dann noch zügiger noch weiter weg. Doch die Stationen Australien, Neuseeland und Vietnam hätte schon fast keiner mehr mitbekommen. Nur weil Westerwelle von dort aus gegen den Affront des Iran zu Felde zog, der die Kanzlerin auf dem Flug nach Indien gestoppt hatte, gab es wenigstens noch ein paar Ticker-Meldungen von dort.

Es ist ein schweres Geschäft für den Außenminister, in der deutschen Öffentlichkeit vorzukommen. Was auch an seinen Themen liegt. Er hat sich der Abrüstung verschrieben. Das ist für ihn eine Frage nicht nur von Krieg und Frieden, sondern auch des Überlebens der Zivilisation. Je schneller die Welt die Atomwaffen verschrottet, desto schwerer haben es auch Terroristen, damit irgendwann Grauenhaftes anzurichten. Das gehört zu seinen Grundüberzeugungen.

Doch selbst Parteifreunde kritisieren, dass er damit "keine Blumentöpfe gewinnen" könne. Fortschritte auf dem Feld der Abrüstung, auf die er richtig stolz ist, werden in Millimetern gemessen. Da knallen im Auswärtigen Amt gedanklich schon einmal die Sektkorken, wenn es Westerwelles Team gelungen ist, das Thema auf die Tagesordnung irgendeiner Konferenz zu bringen. Aber öffentlich wahrgenommen wird das kaum. Da gibt es im Auswärtigen Amt immer wieder die Seufzer bei der Lektüre der globalen Presselage. Hochachtungsvolle Kommentare in fernen Winkeln der Welt. Und daheim keine Notiz.

Und so kommt Westerwelle auch nicht so recht voran mit seinem Projekt, als Außenminister endlich auch einmal beliebter zu sein als der langjährige Parteichef, der durch seine schneidig-schneidende Art auch viel Hass auf sich sammelte.

Ausgerechnet seine Libyen-Entscheidung kann ihm dabei geholfen haben. Die Deutschen haben in zwei Weltkriegen ihre Lektion gelernt. Sie mögen keinen Waffengang. Verteidigung – nun gut. Aber am Hindukusch? Lieber nicht. Und erst recht nicht in Nordafrika. Deshalb findet die Enthaltung Deutschlands im Weltsicherheitsrat in der Frage von Nato-Luftunterstützung für die Freiheitskämpfer in Libyen ein geteiltes Echo. Die Bevölkerung findet es okay, die Experten sind entsetzt: Deutschland an der Seite Russlands und Chinas gegen die eigenen Verbündeten Frankreich, England und USA – kann das gut gehen?

Wenigstens war Westerwelle auf diese Weise erhöhte Aufmerksamkeit sicher, als er mit Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) zu seiner Überraschungspfingsttour nach Bengasi aufbrach. Und er nutzte sie sogleich, um sich als liberaler Pazifist in Szene zu setzen. Zwar musste er sich vorhalten lassen, dass er gar keinen Reiseanlass gehabt hätte, wenn nicht die Nato die Gaddafi-Truppen davon abgehalten hätte, seine Gesprächspartner zu ermorden. Trotzdem beharrte er auf einer "Kultur militärischer Zurückhaltung". Man könne nicht jedes Mal mit der Armee eingreifen, "selbst wenn es uns das Herz zerreißt in Anbetracht von Bildern, die wir sehen". 1998 hatte er das noch anders gesehen – und trotz fehlenden UN-Mandates für die Kosovo-Intervention gestimmt.

Westerwelle geht keinem Problem aus dem Weg. Gestern versuchte er, die Palästinenser davon abzubringen, einen eigenen Staat auszurufen, heute reist er in den Sudan und die Unruheprovinz Darfur. Als "hochprofessionell" und "kompetent" beschreibt ihn der mitreisende Niebel – verbunden mit der Hoffnung, dass der Außenminister noch "Vieles nach vorn bringen" möge.

Zumindest die Umfragewerte. Denn auch das ist in der FDP-Führung ein offenes Geheimnis: Der frühere Vorsitzende hat als Außenminister eine Bewährungsfrist. Bis zum Dreikönigstag, also Anfang Januar, muss auch er "liefern" – in Form deutlich besserer Beliebtheit. Und so sind Westerwelles Reisen auch so etwas wie ein Wettlauf gegen die Zeit.

(RP)
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