Moskau: Der ewige Putin

Moskau: Der ewige Putin

Seit 18 Jahren bestimmt Wladimir Putin die Geschicke Russlands. Bei der Wahl am 18. März wird er als Präsident bestätigt werden. Aber seine Ära neigt sich dem Ende zu.

Ilja Jaschin ist noch sehr jung und schon ein Urgestein der russischen Opposition. Seit der Pubertät macht der 34-Jährige unermüdlich Politik. Er ist Vorsitzender der oppositionellen Bewegung Solidarnost, die der vor drei Jahren ermordete Oppositionelle Boris Nemzow einst gründete. Nemzow, der ehemalige russische Vizepremier, war Jaschins Vorbild und Ilja dessen politischer Ziehsohn. "Nemzow war das Rückgrat der Opposition. Es ist ein Vakuum entstanden, das bisher nicht ausgefüllt werden konnte", sagt Jaschin. Im Herbst errang der Nachwuchspolitiker einen beachtlichen Erfolg. Bei den Moskauer Lokalwahlen zog er mit sieben Abgeordneten in das Lokalparlament im Krasnoselskij Bezirk ein. Nur drei Mandate gingen an die Kremlpartei "Einiges Russland" (ER). Die Abgeordneten des Bezirksrates wählten ihn zum Vorsitzenden.

Jaschin ist jetzt ein kleiner "natschalnik", ein Vorgesetzter - ein magisches Wort in Russland - mit eigenem Büro und Sekretär. "Ich kümmere mich um Hofbegrünung, tropfende Dächer und morsche Treppen", sagt Jaschin, der als Agitator sonst größere Ziele verfolgt. Jaschins erste Amtshandlungen könnte man populistisch nennen: Er strich Fahrer und Dienstwagen und den Anspruch auf einjährige Gehaltsfortzahlung nach Ende des Mandats. Dafür richtete er Fahrdienste für Kranke und Rentner ein.

Die große Linie verliert er dabei aber nicht aus dem Blick. Zusammen mit dem bekanntesten russischen Oppositionellen Alexei Nawalny rief er Sonntag zu einem landesweiten Streik auf. "Kein Wahlboykott, sondern ein aktiver Wählerstreik soll es sein", sagt er. Auf diesen feinen Unterschied legt er Wert. Am 18. März wählt Russland einen Präsidenten, und wieder dürfte es der alte sein: "WWP" - Wladimir Wladimirowitsch Putin.

Der Protest soll die Wähler mobilisieren. In rund 90 Städten, in denen Alexei Nawalny im Laufe des letzten Jahres Wahlstäbe eingerichtet hat, hofft sein Team auf große Beteiligung. Wegen einer Vorstrafe wurde Nawalny nicht zur Wahl zugelassen. Den Prozess wegen angeblichen Betrugs hatte der Europäische Gerichtshof als nicht objektiv eingestuft und verwies den Fall an das russische Gericht zurück. Dies verhandelte erneut, bestätigte aber das alte Urteil. Es konnte auch nicht anders sein: Ziel des Kreml ist es, Nawalny als Putins Gegenspieler und Antikorruptionskämpfer von der Politik fernzuhalten.

Die Schikanen gegen den 41-jährigen Juristen nehmen kein Ende. So verbrachten Nawalny und seine Mitstreiter allein im vergangenen Jahr mehrere Wochen in Polizeigewahrsam. Ihre Büros in der Provinz werden regelmäßig durchsucht, Flugblätter und Material beschlagnahmt. Schülern und Studenten, die für Nawalny aktiv sind, drohen Universitäts- und Schulverweise. Im Frühjahr 2017 überfiel eine rechtsextremistische Gruppe den Oppositionellen und goss ihm eine ätzende Tinktur ins Auge. Zur Behandlung musste er nach Spanien reisen. Sein Bruder Oleg sitzt seit Jahren im Lager, seine Familie wird beobachtet und drangsaliert.

Die staatlich kontrollierten Medien tun indes so, als gäbe es Nawalny nicht. Kommt Präsident Putin nicht umhin, auf den Herausforderer doch mal einzugehen, versteigt er sich zu holprigen Formulierungen wie "die Person, von der Sie sprachen". Russlands mächtigster Mann, der die Welt das Fürchten lehrt, spricht den Namen nicht aus. Als fürchte er, sonst von bösen Geistern heimgesucht zu werden. Lächerlich und verstörend zugleich.

Umso lebendiger ist der Oppositionelle in den Parallelwelten des Internets. Für die Jugend, die die staatlichen TV-Sender kaum noch erreichen, ist Nawalny eine feste Größe. Auch wenn ihm längst nicht alle blindlings folgen. Er ist ein anderes, frisches und jüngeres Gesicht; er versteht es, sie anzusprechen. So mobilisierte Nawalny im März 2017 rund 100.000 fröhliche junge Demonstranten, die für die Opposition im ganzen Land auf die Straße gingen. Der Kreml ließ Hunderte festnehmen. Die Protestler schreckte dies aber nicht ab. "Sie sind anders, nicht so gehorsam wie die Älteren, frecher", sagt Jaschin. Dennoch, ob diese Generation politische Veränderung erzwingen wird? "Abwarten", sagt er.

Auch Valery Solowei reagiert nicht überschwänglich. Der 57-Jährige ist Professor für Geschichte an der diplomatischen Kaderschmiede MGIMO in Moskau. Ein streitbarer und kritischer Intellektueller. Groß und schlank, manchmal mit einer Fliege angetan. Bevor er an die Elite-Uni wechselte, arbeitete er jahrelang bei der Stiftung Michail Gorbatschows, des letzten Generalsekretärs der KPdSU und unfreiwilligen Bezwingers des Kommunismus. Erst vor zehn Jahren schlüpfte Solowei bei den Diplomaten unter. Nebenher ist er auch noch Berater des Präsidentschaftskandidaten der Partei des Wachstums, Boris Titow. Ein Kandidat, der bei der Wahl bestenfalls mit einem Prozent der Stimmen rechnen kann.

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Der Historiker rät dazu, den jugendlichen Protest nicht überzubewerten. Nawalny sei es nicht gelungen, diese Kräfte in festere Formen zu gießen, meint der Experte. Die Rolle der Jugend werde in einer schnell alternden Gesellschaft jedoch auch grundsätzlich überbewertet. Russlands junge Generation könne zwar als Initiator auftreten, sie werde sich aber nicht als Kraft etablieren können, die Veränderungen stetig vorantreibt. Die Jugend sei zu wankelmütig und gehe auch nicht wählen. "Das mindert ihre Bedeutung", meint Solowei.

Dennoch: Zum ersten Mal seit einem Vierteljahrhundert beobachten russische Soziologen einen neuen Trend. Das Verlangen der Bevölkerung nach Stabilität fällt geringer aus als der Wunsch nach Veränderung. Das kam unerwartet. Solowei betont aber: Unzufriedenheit sei vorhanden, der Wunsch nach Veränderung sei jedoch nicht radikal.

Ähnliche Schwingungen spürt auch Wladimir Ryschkow. Seit Ende des Kommunismus zählte der ehemalige liberale Duma-Abgeordnete zu den demokratischen Aushängeschildern Russlands. Offen, unbeugsam und schnörkellos. Das Büro des 51-Jährigen liegt wie eh und je im selben Haus, in dem auch der ermordete Boris Nemzow eine Wohnung besaß. "Es ist keine Zeit für größere Umbrüche", bestätigt er. Noch sei für viele die Bilanz Putins positiv. Die Wirtschaft hinke zwar zur Zeit. "Aber unterm Strich sind die Einkommen in der Putin-Ära um das Dreifache gestiegen", lautet sein nüchterner Befund. "Das Volk ist unzufrieden, vertraut dem Kreml-Chef aber und verbindet mit ihm nach wie vor Hoffnung auf Verbesserungen."

Valery Solowei glaubt jedoch, dass das Bedürfnis nach einem anderen Politiker wächst. Man sei nach 18 Jahren der ewig gleichen Figur überdrüssig. Der Neue solle zwar nicht wie der Alte aussehen. In ihm müssten Putin und seine Politik jedoch noch drinstecken, schmunzelt Solowei. Aber es müsste sozialer und gerechter als bisher zugehen.

Denn Russland ist wieder zu einer Armengesellschaft geworden, in der nur noch zehn bis 15 Prozent zur Mittelschicht zählen. Paternalismus und soziale Sicherung sind daher wieder stärker gefragt. Ambitionen nach nationaler Selbstbehauptung und Patriotismus konnte der Kreml zufriedenstellen, meint Solowei. "Das Maximum wurde erreicht, mehr will das russische Bewusstsein gar nicht. Kein Syrien, keine Ukraine, allein Geld wird noch verlangt!" Der neue Putin solle aber weder ein Geheimdienstler sein noch aus dem Militär stammen, geht aus Umfragen hervor.

Die Elite begreift unterdessen, dass die Ära Putin sich dem Ende zuneigt. Sie verlangt sogar stärker nach einem Wechsel als der Durchschnittsbürger. Das geht aus unveröffentlichten Erhebungen hervor. Der Machttransit müsste langsam in Angriff genommen werden. Probleme, die der Gesellschaft auf den Nägeln brennen, wurden in den letzten Jahren nicht gelöst. Wirtschaftliche Schwierigkeiten und außenpolitischer Druck nehmen zu. Alles steuert auf eine Krise zu. "Die Mehrheit möchte mit den USA und Europa in Freundschaft leben", sagt Ryschkow. Der Russe sei doch nicht bösartig.

Die Wähler sind aber unmotiviert, selbst Putins Anhänger. Warum sollen sie an diesem Volkslauf teilnehmen, dessen Gewinner ohnehin feststeht? Das staatliche TV-Programm hat sich auf die Wahl eingestellt. Wo es geht, schont es die Wählerpsyche. Beunruhigendes und Kontroverses werden aus den Nachrichten verbannt. Auch ein Dutzend Kandidaten-Attrappen, Sparringspartner für Putin, fuhr der Kreml auf, um die Wahlbeteiligung anzukurbeln. Darunter die kesse Xenia Sobtschak. Ein früheres Glamourgirl, inzwischen aber auch Moderatorin und Journalistin, die im liberalen Wählerpotenzial Nawalnys fischen darf. Nach jahrelanger Verbannung als Kreml-Kritikerin kehrte sie in die staatlichen TV-Sender zurück und darf Ungeheuerlichkeiten verbreiten: Russland habe bei der Annexion der Krim internationales Recht gebrochen. Anderen drohen dafür Haftstrafen.

(RP)