Düsseldorf: Der arabische Frühling ist bedroht

Düsseldorf : Der arabische Frühling ist bedroht

In Libyen tobt ein Krieg, im Jemen ordnet der Präsident ein Massaker an, Syrien verjagt ausländische Reporter: Einige Despoten verteidigen ihre Macht mit aller Brutalität. Derweil erlahmt der demokratische Schwung in Tunesien und Ägypten. Die arabische Revolte ist am Scheideweg.

Nato-Jets bombardieren Panzerverbände der libyschen Armee. Satellitengesteuerte Marschflugkörper zerstören die Kommandozentralen von Diktator Muammar al Gaddafi. Der lässt weiter mit schwerer Artillerie auf die Städte schießen, in den die Rebellen das Sagen haben. Der Krieg in Libyen hat schon unzählige Opfer gefordert. Vor allem hat er eine große Hoffnung zerstört. Die Hoffnung, dass der Aufstand der Menschen gegen ihre verknöcherten Regime in allen arabischen Staaten so friedlich verlaufen könnte wie in Tunesien und Ägypten.

Es war ein Irrtum. In nur vier Wochen war Tunesiens Machthaber Zine el Abidine Ben Ali von den Demonstranten aus dem Amt gejagt worden. Ägyptens Herrscher Hosni Mubarak hatte schon nach drei Wochen abgedankt. Doch dann wich der Jubel schnell der entsetzten Erkenntnis, dass andere Despoten in der arabischen Welt entschlossen sind, mit äußerster Brutalität um ihre Macht zu kämpfen.

Langzeit-Herrscher wie Libyens seit vier Jahrzehnten irrlichternder Revolutionsführer Gaddafi oder auch Jemens seit bald 33 Jahren regierender Präsident Ali Abdullah Saleh verspürten nicht die geringste Lust, sich davonjagen zu lassen. Zuerst versuchten sie, die aufkeimenden Proteste wie üblich mit kleinen Zugeständnissen und Einschüchterung zu ersticken. Lebensmittelpreise wurden gesenkt und mehr Freiheit versprochen; zugleich knüppelten die Sicherheitskräfte Demonstranten gnadenlos von den Straßen, verhafteten Geheimpolizisten scharenweise mutmaßliche Rädelsführer der Revolte. Als das nichts half, ließ Saleh seine Scharfschützen ein Massaker unter unbewaffneten Demonstranten anrichten. Gaddafi setzte Panzer und Kampfjets gegen die Rebellenhochburgen ein, bis die westliche Interventionstruppe seinen Vormarsch stoppen konnte. In letzter Minute: Der Diktator hatte keinen Zweifel daran gelassen, dass er fürchterliche Rache an den "Verrätern" nehmen würde.

Die Methoden der Despoten sind freilich keine Generationenfrage. Auch Syriens vergleichsweise junger Präsident Baschar Hafis al Assad (45), der den am straffsten organisierten Polizeistaat im Nahen Osten seit elf Jahren regiert, bediente sich reflexartig der brutalen Repressionsmaschinerie, mit deren Hilfe schon sein Vater über Jahrzehnte die unumschränkte Herrschaft des Assad-Clans und der Baath-Partei gesichert hatte. Auch gestern soll es in mehreren syrischen Städten erneut Tote gegeben haben, als Sicherheitskräfte in die Menge schossen. Nur wenige Informationen sickern aus Assads Reich, aber allein in den letzten Tagen könnten schon mehr als 100 Menschen gestorben sein, vor allem in der südsyrischen Stadt Dara, die für Journalisten Sperrgebiet ist. In Jordanien gab es gestern bei Protesten erstmals einen Toten.

Auch im Golf-Scheichtum Bahrain hatte König Hamad bin Isa al Chalifa auf die Demonstranten schießen lassen, die gegen sein absolutistisches Regime aufbegehrten. Bahrain ist zwar winzig, hat gerade eine Million Einwohner. Aber der Konflikt verläuft hier entlang der konfessionellen Trennlinie zwischen Schiiten und Sunniten. Das Herrscherhaus ist sunnitisch, gut zwei Drittel der Bevölkerung sind jedoch Schiiten, die sich diskriminiert fühlen. Prompt schickte der sunnitische Nachbar Saudi-Arabien Truppen nach Bahrain, die seither eine Grabesruhe sichern.

Es war zugleich eine Geste der Einschüchterung nach innen: Denn auch in Saudi-Arabien warten Schiiten, rund zehn Prozent der Bevölkerung, nur auf eine Gelegenheit zur Revolte. Schon sind anti-saudische Drohungen aus dem Iran zu hören, der selbst ernannten schiitischen Schutzmacht. Wenn dieser Konflikt ausufert, droht eine brandgefährliche Entwicklung: das Aufflammen der Rivalitäten zwischen Sunniten und Schiiten in der gesamten Region.

Noch ermutigt das Beispiel der Tunesier und Ägypter viele Regimegegner in anderen arabischen Staaten. Dabei ist das Ergebnis der Selbstbefreiung in den beiden nordafrikanischen Staaten noch gar nicht ausgemacht. In Ägypten droht die Protestbewegung zu zersplittern. Seit die "Bewegung des 6. April" ihre Mission erfüllt hat, Mubarak aus dem Amt zu jagen, tun sich die Aktivisten schwer damit, Ziele zu definieren. Die Einen wollen damit beginnen, eine demokratische Infrastruktur aufzubauen. Andere halten dagegen, solange die Spuren der Mubarak-Herrschaft nicht beseitigt seien, müsse die Revolution weitergehen. Wieder andere sorgen sich um die Wirtschaft und wollen die Streiks beenden. Auch in Tunesien herrscht Ernüchterung. Die Arbeitslosigkeit ist weiter gestiegen. Die neue Regierung kann nicht viel tun. Das Übergangskabinett wurde bereits mehrfach umgebaut. Im Juli soll eine verfassungsgebende Versammlung gewählt werden, die auch den Weg für Präsidentenwahlen freimachen soll. Da bleibt nicht viel Zeit für Arbeitsbeschaffungsprogramme.

Während die Despoten mit aller Macht zurückschlagen, wächst die Sorge. Sollte der politische Wandel in Ägypten und Tunesien nicht zu echter Demokratie führen, warnte bereits Marokkos Außenminister Taieb Fassi-Fihri, "droht dem arabischen Frühling ein schnelles Ende".

(RP)