De Maizières Stunde

De Maizières Stunde

Die Beliebtheitswerte von Innenminister Thomas de Maizière sind nach dem Anschlag von Berlin geradezu in die Höhe geschnellt. Zu Recht. De Maizière lenkte die Debatte über Konsequenzen sofort auf eine sachliche Ebene, obwohl in Deutschland gerade der schlimmste Terroranschlag seit Aufkommen des islamistischen Kampfs gegen die westliche Welt geschehen war.

Er verkniff sich jede triumphierende Bemerkung in Richtung Koalitionspartner. Anlass hätte er dafür durchaus gehabt. Bereits im Herbst legte er Pläne für eine erweiterte Anwendung der Abschiebehaft vor, die bei der SPD aber auf Skepsis stießen. Der Fall Anis Amri zeigt auf bittere Weise, wie richtig der Innenminister mit seinen Plänen lag.

Der Minister, der so oft scharfe Kritik einstecken musste, weil er in Krisenlagen den Ton nicht traf, zeigt in der bisher schwersten Terror-Krise Größe. Es ist Zeit, dass die Länder ihren eitlen Widerstand gegen de Maizières Pläne einer Bündelung des Verfassungsschutzes aufgeben. Wie soll Sicherheit überhaupt funktionieren, wenn nicht zentral organisiert?

(qua)
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