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Spekulationen um Wulff: Christian Wulff plant offenbar Auszeit im Ausland

Spekulationen um Wulff : Christian Wulff plant offenbar Auszeit im Ausland

Der ins Visier staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen geratene Ex-Bundespräsident Christian Wulff (52) plant offenbar einen längeren Aufenthalt im Ausland. Wulff überlege, für einige Wochen eine "Auszeit" zu nehmen, um den Kopf frei zu bekommen, berichtete ein Weggefährte unserer Zeitung, der jüngst mit Wulff gesprochen hat.

Wohin er gehen könnte, blieb indes unklar. Zunächst müsse der Umzug der Familie von Berlin nach Großburgwedel organisiert werden. Wulff soll bereits Kontakt zu seinem wahrscheinlichen Nachfolger Joachim Gauck aufgenommen haben, um Organisatorisches zu klären.

Am Mittwoch musste sich Wulff wegen einer Nierenkolik kurzfristig in einem Berliner Krankenhaus behandeln lassen. Es gehe ihm aber wieder gut, hieß es. Was die Zukunft des 52-jährigen Bundespräsidenten a.D. betrifft, gibt es unterschiedliche Aussagen. Ein Weggefährte mutmaßt, dass Wulff dem Beispiel des früheren NRW-Regierungschefs Jürgen Rüttgers folgen und wieder als Rechtsanwalt arbeiten könnte. Dann allerdings soll ihm nach dem Willen der Koalition der zustehende Ehrensold entzogen werden. Ein Staatsoberhaupt erhält diese Geldleistung, wenn er oder sie mit Ablauf der Amtszeit oder vorher aus politischen oder gesundheitlichen Gründen ausscheidet. Der Ehrensold entspricht in der Höhe den Amtsbezügen, abgezogen werden die Aufwandsentschädigungen. Nach Informationen aus Koalitionskreisen will die Regierung die Leistung an Bedingungen knüpfen. Wulff soll die Zahlung von 199 000 Euro pro Jahr nicht erhalten, falls er einen Job in der Wirtschaft annehme, hieß es in der Union. Als weitere Bedingung nannten Haushaltspolitiker, dass der Ehrensold nur gezahlt werde, wenn Wulff sich nicht strafrechtlich schuldig gemacht habe. Man müsse daher das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft abwarten.

Zudem brachte die Union eine Änderung des Gesetzes ins Gespräch, das die Ruhebezüge ehemaliger Bundespräsidenten regelt. Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte am Samstag mit den Ermittlungen gegen Wulff wegen des Verdachts der Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung begonnen. Wulff hatte als niedersächsischer Ministerpräsident auf Kosten des Filmunternehmers David Groenewold einen Kurzurlaub auf Sylt verbracht, den er angeblich anschließend bar bezahlt habe. An dieser Version zweifeln die Staatsanwälte offenbar. Eine von Groenewolds Firmen hatte zuvor eine Bürgschaft des Landes Niedersachsen erhalten.

Einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Affäre wird es in Niedersachsen nicht geben. Der Landtag lehnte mit Mehrheit von CDU und FDP die von der Links-Fraktion beantragte Einsetzung ab. SPD und Grüne enthielten sich.

Internet Alles zum Thema Bundespräsident unter www.rp-online.de/politik

(RP/jh-)