Schavan will sich aus der Parteiführung zurückziehen: CDU-Vize: Klöckner für Schavan?

Schavan will sich aus der Parteiführung zurückziehen: CDU-Vize: Klöckner für Schavan?

Nach fast 14 Jahren als stellvertretende CDU-Vorsitzende zieht sich Bildungsministerin Annette Schavan offenbar aus der Parteiführung zurück. An der Modernisierung der Partei hat die gebürtige Jüchenerin einen großen Anteil. Julia Klöckner und Thomas Strobl kämpfen um ihre Nachfolge.

Beim Bundesparteitag der CDU Ende 2010 war Annette Schavan die große Verliererin. Mit 64 Prozent erhielt die Bildungsministerin das schlechteste Ergebnis aller Merkel-Stellvertreter. Grund für die Klatsche war weniger Schavans Bildungspolitik, sondern vielmehr ihre Rolle in der Partei. Die gebürtige Jüchenerin ist die Projektionsfläche jener Unzufriedenen geworden, denen Angela Merkels Modernisierungskurs zu rasant erfolgt. Da sich die kanzlertreuen Christdemokraten an die Parteichefin nicht herantrauen, erntet die 57-jährige Merkel-Vertraute zunehmend den Groll der Traditionalisten. Vor allem in ihrem Landesverband Baden-Württemberg.

Damit könnte im Dezember Schluss sein. Schavan werde auf dem Parteitag ihr Amt zur Verfügung stellen, heißt es in Parteikreisen. Nach 14 Jahren könne sie das "mit gutem Gewissen" tun. Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen, doch viel spricht dafür, dass Schavan Platz macht für eine oder einen Jüngere(n). Als Nachfolger im Gespräch sind Julia Klöckner, die rheinland-pfälzische CDU-Chefin, die den zerstrittenen Landesverband einte und SPD-Ministerpräsident Kurt Beck im Nacken sitzt, sowie Thomas Strobl, der Chef des nicht mehr ganz so mächtigen baden-württembergischen Landesverbands. Merkel bevorzuge Klöckner, heißt es. Die 39-jährige Theologin erwarb sich Respekt bei der Kanzlerin, als sie den gut dotierten Staatssekretärs-Posten in Berlin aufgab, um sich als Landespartei- und Fraktionschefin dem Wahlkampf in der Pfalz zu widmen. In Umfragen liegt die Klöckner-CDU nur noch knapp hinter der Kurt-Beck-SPD.

Thomas Strobl will indes den Anspruch der Südwest-CDU auf einen Vizeposten im Bund nicht kampflos aufgeben, egal, wie tief die CDU im "Ländle" gesunken ist.

  • „Peinliche Vorstellung“ : AfD will Parlament mit Hammelsprung ärgern und erntet Spott

Für Schavan bedeutet der Rückzug von der Parteispitze keinen Rückzug aus der Politik. Dass sie 2013 erneut für den Bundestag kandidieren will, hat sie angekündigt. Auch eine weitere Legislaturperiode als Bundesministerin kann sie sich vorstellen. Abschreiben sollten die parteiinternen Gegner Schavan nicht. Die von Kritikern als brav und blass beschriebene Ministerin hat als CDU-Vize so ziemlich alle konservativen Alphatiere überlebt. Von Volker Rühe und Christian Wulff, mit denen Schavan 1998 in die Stellvertreter-Riege einzog, bis hin zu Jürgen Rüttgers und Roland Koch. Angela Merkel hielt stets zu ihrer Stellvertreterin. Auch, weil Schavan sich nie auf Kosten der Chefin profilierte. Die Rheinländerin, die ihre Karriere als Vorsitzende der Jungen Union in Neuss begann, mag Mikrofone nicht besonders, in Talkshows sieht man Schavan selten. Inszenierung ist ihr zuwider.

Politisch erfolglos war diese Strategie nicht. Schavan führte als Kultusministerin in Baden-Württemberg früh das achtjährige Gymnasium ein, erwarb sich mit ihrer Entscheidung 1998, einer Muslimin den Schuldienst zu verwehren, die nicht ohne Kopftuch unterrichten wollte, in den konservativen Kreisen Respekt, die sie jetzt anfeinden. Als Bildungsministerin fädelte die Katholikin den Kompromiss bei der Erforschung embryonaler Stammzellen ein und setzte nach heftigen Kämpfen den schrittweisen Abschied von der Hauptschule durch. Unideologisch, pragmatisch. An ihrer politischen Arbeit dürfte Schavan nicht scheitern. Eher an ihrer Doktorarbeit. Die Honorarprofessorin der Freien Universität Berlin steht wegen angeblicher Plagiate in ihrer 32 Jahre alten Dissertation unter Druck. Die Universität Düsseldorf will bald das Ergebnis der Prüfung bekanntgeben. Sollte der Forschungsministerin der Doktortitel entzogen werden, dürfte Merkel ihre Lieblings-Ministerin nicht länger im Amt halten können.

(brö)
Mehr von RP ONLINE