CDU sorgt sich um Schlagkraft in den Städten
Berlin/Düsseldorf In der CDU wächst nach der Niederlage ihres Kandidaten Sebastian Turner in Stuttgart die Sorge, in den Großstädten künftig eine schwächere Rolle zu spielen. "Wenn die CDU die Großstädte verliert, wird es bei Landtags- und Bundestagswahlkämpfen künftig ebenfalls schwerer", sagte Peter Götz, Chef der kommunalpolitischen Vereinigung der Union. Die CDU müsse das urbane Lebensgefühl stärker aufgreifen. "In den Großstädten sind es oft eher weiche Themen, die wahlentscheidend sein können, etwa Kultur und Sozialpolitik oder Verkehr und Wohnungsbau." Die Grünen verstünden es, dieses Lebensgefühl der Großstädter abzubilden.
Der baden-württembergische CDU-Chef Thomas Strobl räumte ein generelles Problem ein: "Die großen Städte sind für die CDU ein schwieriges Pflaster geworden. Wir tun uns im Moment schwer, das Lebensgefühl der Menschen dort zu treffen."
Düsseldorfs Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) sagte, er stelle "mit Erschrecken" fest, dass die Zahl der CDU-geführten Großstädte deutschlandweit stetig abnehme. Ein Patentrezept gebe es aber nicht, da die Situation in den Städten unterschiedlich sei. Wichtig sei, dass dort Lebensgefühl und -qualität stimmten. Wirtschaftskraft und solide Finanzen seien wichtig, denn sie gäben Gestaltungsspielräume. Sein Krefelder Kollege Gregor Kathstede (CDU) riet seiner Partei: "Passt auf die Großstädte auf." Er plädierte für einen Runden Tisch, um gemeinsam nach Möglichkeiten zur kommunalen Stärkung der Union zu suchen. Kathstede: "Die CDU muss Großstadtpartei bleiben." CDU-Landeschef Armin Laschet warnte davor, den Grünen hinterherzulaufen. Die CDU müsse nicht ihre Programmatik ändern, sondern benötige "Kümmerer", die sich der Belange der bürgerlichen Schichten annehmen.
Oliver Wittke, Ex-OB von Gelsenkirchen (CDU), betonte, die Union biete in der Integrationspolitik modernste Konzepte an. Der Fehler sei, "dass die CDU das nicht ins Schaufenster stellt". Der Verweis auf die Städte sei zudem zu einseitig: "Die CDU muss auch auf dem Land zu alter Stärke zurückfinden."
Auch im CDU-Präsidium wurde über die Niederlage in Stuttgart beraten. Eine Arbeitsgruppe soll eine Analyse der Wahl vornehmen und Konzepte entwickeln, um Großstädter für die Union zu gewinnen. Ullrich Sierau, SPD-OB in Dortmund, hielt dagegen: "Die CDU versteht die Stadt nicht mehr. Früher war die CDU in Metropolen wie Frankfurt, Hamburg und Berlin gut aufgestellt. Jetzt mangelt es an Spitzenpersonal, das konservative Politik glaubwürdig vertritt."
