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CDU: Hermann Gröhe rettet die Frauenquote

Kommentar zum CDU-Parteitag in Köln : Gesundheitsminister Gröhe rettet der CDU die Frauenquote

Die CDU in Nordrhein-Westfalen geht beschädigt aus dem Parteitag hervor. Landeschef Armin Laschet war es nicht gelungen, dass sein Laden sortiert zu den Präsidiumswahlen antrat. Für Jens Spahn ist der Platz im Präsidium hingegen ein echter Erfolg.

Nun kann man auf dem Standpunkt stehen, dass Kampfkandidaturen zur Demokratie selbstverständlich dazu gehören. Wer aber Erfolg haben will in der Demokratie, muss in der Lage sein, seine Kräfte zu bündeln, aus den eigenen Leuten eine schlagkräftige Truppe zu schmieden.

Am Ende ist es einer honorigen Geste von Gesundheitsminister Hermann Gröhe zu verdanken, dass die NRWler mit blauem Auge bei den Präsidiumswahlen davongekommen sind. Er hat im zweiten Wahlgang auf eine weitere Kandidatur verzichtet, damit zwei Frauen im Präsidium bleiben können, die eher unbekannte Berliner Politikerin Emine Demirbüken-Wegner und die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Im ersten Wahlgang hatte Demirbüken-Wegner die geringste Stimmenzahl. Wegen des Frauenquorums in der Union war der Wahlgang ungültig. Im zweiten Wahlgang aber hätte man sie rauswählen können. Das hat Gröhe mit seinem Rückzug verhindert.

Kanzlerin Angela Merkel hat er damit einen großen Dienst erwiesen: In der CDU-Führung hatte man die Sorge vor schlechten Schlagzeilen, wenn der Parteitag die Frau und Migrantin aus dem Präsidium wählt. Nachdem in der Woche zuvor Fraktionschef Volker Kauder die Frauenministerin als "weinerlich" bezeichnet hatte, wollte man sich nun doch nicht das Image der alten Macho-Partei wieder zulegen.

Für den ehrgeizigen Jens Spahn, der sich in der Kampfabstimmung durchsetzte, ist der Platz im Präsidium ein echter Erfolg. Nach der Bundestagswahl hatte er auf verschiedene Ämter gehofft, Generalsekretär oder auch Staatssekretär, Fraktionsvize wäre auch möglich gewesen. Nun hat er sich genommen, was ihm die Partei nicht geben wollte, ein Posten mit mehr Einfluss. Seine Wahl hat er auch seiner Performance auf dem Parteitag zu verdanken, die sehr souverän war. Gröhe wurde am Ende bei den Wahlen zum Vorstand mit einem satten Ergebnis von 91,5 Prozent für seine großzügige Geste belohnt.

(qua)