Stichwort Busspur-Privileg
Zum Stadtbild Londons gehören neben dem Big Ben und dem Riesenrad auch die schwarzen Taxen. Auf den vollen Straßen Londons genießen die Taxen ein Privileg: Sie dürfen auf der Busspur fahren. Im Gegensatz dazu müssen Mietwagen weiter die normalen Spuren benutzen.
Mietwagen haben oft günstigere Preise und unterliegen nicht den strengen Auflagen, die für Taxen gelten. Das Busspur-Privileg für Londoner Taxis ist nach einem EU-Urteil rechtens. Ein Mietwagen-Betreiber aus London hatte dagegen geklagt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied jetzt, dass die Bevorzugung von Taxis keine staatliche Beihilfe ist. Denn diese Regel beanspruche keine staatlichen Mittel. In Deutschland dürfen Taxen Busspuren benutzen, wenn dies durch ein Schild ausdrücklich erlaubt ist.
