Berlin Bundeswehr vor gefährlichem Mali-Einsatz
Berlin · Nächste Woche beschließt die Regierung, danach der Bundestag die Entsendung von 500 Soldaten. Ihnen drohen Anschläge und Gefechte.
Sie war unmittelbar nach den Anschlägen von Paris am 13. November Teil jener Ideen, wie Deutschland Frankreich im Kampf gegen den Terror unterstützen könnte. Doch die neue Mali-Mission bekommt erst jetzt Konturen, nachdem der Syrien-Einsatz binnen Tagen entworfen war und seit Anfang Dezember beschlossen ist. Unions-Außenexperte Jürgen Hardt hat dafür eine einfache Erklärung: "Der Mali-Einsatz wird viel gefährlicher als das, was wir in Syrien machen."
Deshalb schickte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zunächst zwei Erkundungsmissionen in das Bürgerkriegsland. Ergebnis: Ab Februar sollen 500 Deutsche nach und nach die von Franzosen und Niederländern getragenen Aufgaben bei der Friedenssicherung unterstützen.
Theoretisch ist Mali auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden. Die malische Regierung, die republikanischen Milizen und die Tuareg-Separatisten haben schon im Frühsommer feierlich einen Friedensvertrag unterzeichnet und zum Beispiel die Kontrolle über die heftig umkämpfte Stadt Menaka in die Hände der UN-Friedenstruppe Minusma gelegt. Deren Stabilisierungsaufgaben soll die Bundeswehr, die bislang im Süden Ausbildungs- und Transportleistungen beisteuerte, auch im gefährlichen Norden wahrnehmen.
Doch wie fragil dieser Frieden ist und wie brandgefährlich die Präsenz auch für die internationalen UN-Friedenstruppen bleibt, zeigen nicht zuletzt die Angriffe, Geiselnahmen und Anschläge, die im August und November in Mpoti, in Bamako und in Kidal verübt wurden und insgesamt neun Tote unter zivilen und militärischen Minusma-Mitarbeitern forderten.
Dahinter steckt eine Situation, die zwar übersichtlicher ist als in Syrien, wo Hunderte von bewaffneten Gruppen aktiv sind, aber immer noch verworren und widersprüchlich genug. Auf dem Papier haben sich die Tuareg mit einer größeren Autonomie im Norden des Landes begnügt. Damit könnten auch die Regierungstruppen leben. Doch tatsächlich haben die Tuareg ihren eigenen Staat Azawad noch nicht aufgegeben. Und sie fühlen sich dabei von Frankreich ermuntert.
Die Franzosen wiederum halten die Regierungstruppen für zu schwach, um mit den Dschihadisten, die sich im Norden des Landes ausgebreitet hatten, auf Dauer fertigzuwerden, und sehen die Tuareg als Verbündete im Kampf gegen die islamistischen Terroristen an. In dieser Allianz hatten die Franzosen tatsächlich durchschlagenden Erfolg, die von den Dschihadisten eroberten Städte und Dörfer zu befreien. Allerdings sind die islamistischen Terroristen nicht besiegt, nur verdrängt - und jederzeit drohen neue Vorstöße. In dieser Situation setzt Paris auf die Tuareg als Ordnungsfaktor. Doch dem wollen sich auch andere, gemäßigte, aber bewaffnete Gruppen im Norden Malis nicht fügen. Das macht die Situation so brandgefährlich. "Es ist nicht auszuschließen, dass es auch zu Gefechten und Anschlägen kommt", sagt daher der CDU-Politiker Hardt voraus.
Vor diesem Hintergrund ist die Mission der Bundeswehr bewusst "robust" ausgestattet. Wenn die Bundesregierung den Entwurf des Mandates nächsten Mittwoch beschließt und auch der Bundestag Ende Januar sein Okay gibt, sollen ab Februar zunächst Objektschützer nach Mali verlegt werden und die Lage sichern, bevor Aufklärungskräfte, vermutlich im Mai, in größerer Zahl hinzukommen. Insgesamt werden dann statt bislang 150 bis zu 650 deutsche Soldaten in Mali eingesetzt werden.
Die 500 zusätzlichen Kräfte werden zum größten Teil auf jeden Fall in Mali operieren. Von den übrigen 150 sind schon derzeit nur zehn vor Ort. Der Rest war für den Lufttransport und die Luftbetankung vorgesehen und unterstützte auf Distanz den Kampfeinsatz der Franzosen. Es bleibt fraglich, ob die Vereinten Nationen diese Komponente auf absehbare Zeit wieder abrufen.
"Unser Einsatz wird mehr dem ähneln, was in Afghanistan unser Auftrag war: Erkundung am Boden gemeinsam mit malischen und anderen internationalen Kräften", lautet Hardts Umschreibung. Das Verteidigungsministerium hebt hervor, dass es anders als zu Isaf-Zeiten in Afghanistan in Mali keinen Kampf-Einsatz geben werde. Die "robuste" Ausgestaltung beziehe sich vor allem auf den Eigenschutz. Man werde sich gegen Sprengfallen und andere mögliche Anschläge wappnen und deshalb sollen die Soldaten persönlich und auch ihre Fahrzeuge besonders geschützt sein. Zudem sollen auch 20 deutsche Polizisten Minusma weiterhin unterstützen.
