Berlin Kehrtwende bei der Rüstung

Berlin · Ein Gutachten legt die größten Probleme der Bundeswehr offen.

Von der Leyen verabschiedet Hilfsflüge in den Irak
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Zu spät, zu teuer und mit Mängeln - bei der Beschaffung von Rüstungsgütern herrscht seit Jahrzehnten Missmanagement, wie das von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Auftrag gegebene Gutachten zu den neun wichtigsten Projekten belegt. Das Schreiben der Juristen, Wirtschaftsfachleute und Ingenieure behandelt 57 Milliarden Euro Investitionsvolumen.

Die Verteidigungsministerin hatte sich zu dem Gutachten entschlossen, nachdem sie bei der Rüstungsbeschaffung Unklarheiten und Heimlichkeiten entdeckt hatte. Sie entließ auch ihren Rüstungsstaatssekretär und holte sich an seiner Stelle die Unternehmensberaterin Katrin Suder ins Haus. Auch ihre Vorgänger hatten schon ähnliche Schriftstücke anfertigen lassen - mit ähnlichen Ergebnissen. Nun plant von der Leyen eine Kehrtwende. Aus Sicht der Opposition ist mit der fertigen Analyse die Schonfrist für die Ministerin allerdings abgelaufen.

Das Gutachten stellt drei Muster von Missmanagement fest: Der Bund übernimmt demnach meist die Versicherung für seine eigenen Projekte selbst und kann bei handwerklichen Fehlern der Auftragnehmer nicht in Regress gehen. Die Vertragsstrafen für Unternehmen, die nicht nach Vorgaben liefern, sind in der Regel so niedrig, dass sie keine Wirkung entfalten. Zusätzliche Kosten, die durch neue Systeme anfallen, werden zudem nicht eingerechnet.

Politisch wurden dem Gutachten zufolge die Fehler gemacht, dass Rüstungsprojekte im Vorfeld schlankgerechnet wurden, um sie durch den Haushaltsausschuss zu bringen. Im Ministerium gelten die Parallelität der Zuständigkeiten und die viel zu langen Meldewege für Pannen als Grundproblem. Dafür sollen neue Strukturen geschaffen werden.

(qua)
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