Berlin: Bundeswehr bleibt vor libanesischer Küste

Berlin : Bundeswehr bleibt vor libanesischer Küste

Die Bundeswehr soll auch im siebten Jahr in Folge im Einsatz vor der libanesischen Küste bleiben. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Bundesregierung. Die Zustimmung des Bundestages Ende Juni gilt als sicher. Damit bleibt es bei der inzwischen skurril gewordenen Marine-Mission, die allein Deutschland bislang mehr als 300 Millionen Euro gekostet hat.

Ziel war es 2006 ursprünglich, den Waffenstillstand nach dem israelischen Libanon-Feldzug abzusichern, indem die Unifil-Mission der Vereinten Nationen von See her die Wiederbewaffnung der libanesischen Hisbollah verhindern sollte. Schon damals war hinterfragt worden, ob einige Schiffe tatsächlich die gesamte, mehr als 220 Kilometer lange Küstenlinie überwachen und das Einschmuggeln von Waffen unterbinden können. Zudem war angezweifelt worden, wie wirkungsvoll diese Überwachung ist, wenn die Soldaten verdächtige Schiffe nicht selbst stoppen, sondern nur den Hafen-Behörden Hinweise geben dürfen.

Anlass für Skepsis bot auch der Umstand, dass die 375 Kilometer lange syrisch-libanesische Landgrenze außer Acht blieb. Tatsächlich gehen Experten davon aus, dass die Hisbollah auf diesem Weg längst wieder aufgerüstet worden ist, die Unifil-Mission sich also bezogen auf dieses Ziel als wirkungslos herausgestellt hat. Als stabilisierend wird allenfalls der Unifil-Puffer im libanesisch-israelischen Grenzgebiet gewertet. Aber daran ist Deutschland nicht beteiligt.

Inzwischen sind die Ereignisse auch über die Bedrohungssituation von 2006 hinweggegangen. Es geht nicht mehr darum, ob Syrien Wege findet, die syrien-freundlichen Kräfte im Libanon zu bewaffnen, sondern wie die Waffen in das vom Bürgerkrieg zerrissene Syrien selbst kommen. Seit Jahren betonen deutsche Regierungsvertreter die bevorstehende Beendigung von Unifil und begründen den Einsatz im Wesentlichen damit, die libanesischen Kräfte auszubilden und auszurüsten, damit sie selbst für Sicherheit sorgen können.

Doch angesichts der angespannten Lage im Nahen Osten wagt derzeit niemand den Rückzug, weil dies als Signal für eine Flucht aus der Mitverantwortung für die Region missinterpretiert werden könnte.

(RP)
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