Bis zu 3.900 Soldaten stehen bereit Bundestag verlängert Bundeswehr-Mandat

Berlin (rpo). Mit großer Mehrheit hat der Bundestag der Verlängerung des Bundeswehr-Mandates für ein Jahr zugestimmt. Ob Ro-Grün eine eigene Mehrheit zustande gebracht hat, ist noch klar.

573 Abgeordnete stimmten am Freitag dafür, elf dagegen. Fünf enthielten sich. Damit stellt Deutschland der Anti-Terror-Koalition ein weiteres Jahr bis zu 3900 Soldaten bereit, darunter am Horn von Afrika, in Kuwait und in Afghanistan. Im Einsatz sind derzeit rund 1200 Bundeswehrsoldaten.

Ob die rot-grüne Koalition bei der Abstimmung eine eigene Mehrheit hatte, war zunächst unklar, weil die namentlichen Stimmenabgabe noch nicht ausgewertet war. SPD und Grüne verfügen über eine Mehrheit von neun Abgeordneten.

Die Opposition hatte ihre Zustimmung zu dem Mandat "Enduring Freedom" angekündigt, das erstmals vor einem Jahr nach den Anschlägen auf die USA beschlossen worden war. Damals hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Vertrauensfrage gestellt, um die eigene Mehrheit zu sichern.

(RPO Archiv)