Antrittsbesuch im November Bundespräsident Steinmeier besucht Marxloh und Altena
Düsseldorf · Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will im Rahmen seines Antrittsbesuchs in Nordrhein-Westfalen am 20. und 21. November offenbar die Themen Integration und Zuwanderung zu einem Schwerpunkt machen und dafür auch in soziale Problemviertel reisen.
Nach Informationen unserer Redaktion aus Regierungskreisen werden Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender am 20. November mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) nach Duisburg-Marxloh fahren, um mit Anwohnern, Kommunalpolitikern und Experten über die Zustände in dem Stadtteil zu sprechen, der bundesweit als sozialer Brennpunkt bekannt geworden ist. Die Arbeitslosigkeit ist hoch, der Ausländeranteil in Marxloh liegt bei 53 Prozent. Der Zustrom von Armutsflüchtlingen aus Bulgarien und Rumänien hat die Situation verschärft.
Später besucht Steinmeier das Polizeipräsidium in Dortmund, wo es auch um die Probleme im Norden der Stadt gehen dürfte. Nach dem Niedergang der Stahlindustrie ist im Norden Dortmunds der Strukturwandel besonders heftig ausgefallen. Jeder Vierte sucht dort einen Job. Die Kriminalität ist hoch, libanesische Clans kämpfen mit bulgarischen Gruppen um Einfluss, die AfD erzielte bei der Bundestagswahl 15 Prozent. Im Landtagswahlkampf stritten die Parteien darum, ob das Quartier eine "No-Go-Area" sei.
Als Kontrapunkt dürfte am Dienstag der Besuch des Bundespräsidenten im sauerländischen Altena gelten. Die Stadt leidet unter dem Wegzug der jungen Leute und hat deshalb mehr Flüchtlinge aufgenommen als sie musste. Mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet trifft Steinmeier zunächst am Montag in der Düsseldorfer Staatskanzlei zusammen, am Abend gibt Laschet zu Ehren des Staatsoberhaupts einen Empfang in seiner Heimatstadt Aachen.
In Aachen wird sich Steinmeier angeblich auch die Produktion des neuen Elektrofahrzeugs Streetscooter, einer Tochter der Deutschen Post anschauen. Ein Besuch im Landtag ist ebenfalls vorgesehen. Das offizielle Besuchsprogramm soll kommende Woche vorgestellt werden.
Traditionell stattet der Bundespräsident im ersten Jahr seiner Amtszeit allen 16 Bundesländern offizielle Antrittsbesuche ab, bei denen dem Staatsoberhaupt besondere protokollarische Ehren zuteilwerden. Nordrhein-Westfalen ist für den früheren SPD-Außenminister Heimatland.
Steinmeier wurde 1956 im ostwestfälischen Detmold geboren, seine politische Karriere begann Mitte der 1990er Jahre als Referent in der Staatskanzlei in Hannover unter dem damaligen SPD-Ministerpräsidenten in Niedersachsen, Gerhard Schröder. Im Mai reiste Steinmeier bereits in die Bundesstadt Bonn, wo der Bundespräsident mit der Villa Hammerschmidt seinen zweiten Amtssitz hat.
