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Potsdam: Bundespolizei stellt sich auf langfristige Kontrollen ein

Potsdam : Bundespolizei stellt sich auf langfristige Kontrollen ein

Ungemindert strömen Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten dieser Welt Richtung Deutschland. Jeden Tag erreichen Tausende erschöpfte Menschen den Münchner Hauptbahnhof. Nun hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Notbremse gezogen und Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze angeordnet. Seit gestern Nachmittag, 17.30 Uhr, kontrolliert die Bundespolizei massiv an den früheren Grenzübergängen.

Für die Kontrollen werde auf alle verfügbaren Einheiten und Dienststellen zurückgegriffen, teilte das Bundespolizeipräsidium Potsdam gestern mit. Die verfügbaren Einheiten werden bereits in den Grenzraum verlegt, hieß es weiter. Man sei darauf eingestellt, die Kontrollen über einen längeren Zeitraum aufrechtzuerhalten. Die Bundespolizei werde "in vierstelliger Größenordnung" an den Grenzen eingesetzt, ein Einsatz der Bundeswehr sei jedoch nicht geplant, hieß es in einer Erklärung weiter.

Ziel der Grenzkontrollen sei es, die unkontrollierte Einreise von pass- und visumspflichtigen Bürgern aus Drittstaaten zu begrenzen. Reisende seien wie immer dazu verpflichtet, beim Überschreiten der Grenze zu Deutschland ihren Reisepass oder Personalausweis mitzuführen. Die Bundespolizei stehe während der Kontrollen in engem Kontakt zu den österreichischen Behörden sowie der Deutschen Bahn.

Der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dieter Romann, betonte: "Man kann darüber diskutieren, ob wir mehr Zuwanderung brauchen oder weniger oder welche; egal, für welche Variante wir uns entscheiden: Alle setzen eine Steuerung voraus."

(bis)