Düsseldorf Bund und Land kooperieren bei Abschiebungen
Düsseldorf · Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) haben die beschleunigte Abschiebung von Nordafrikanern verabredet, die hierzulande straffällig geworden sind. Demnach werden Bundes- und Landesbeamte gemeinsam die Abschiebung von Straftätern aus Marokko, Algerien und Tunesien organisieren. Insgesamt handelt es sich laut Jäger um etwa 2000 Personen. Abschiebehindernisse sollen künftig kein Problem mehr sein. Jäger: "Wenn ein Land biometrische Daten braucht, dann besorgen wir die.
Verlangt ein Land analoge Fingerabdrücke, dann bekommt es sie." Auch Pass-Ersatzpapiere sollen viel schneller zur Verfügung stehen. Vor allem aber soll Marokko mehr dieser Männer ins Land lassen; derzeit sind es lediglich vier pro Flug. Der Bund und NRW seien derzeit mit dem marokkanischen und dem algerischen Generalkonsul im Gespräch, sagte Jäger. Es sei aber Sache des Bundesinnenministers, für Abschiebevereinbarungen zu sorgen, die auch umsetzbar sind: "Daran fehlt es derzeit."
