Bund reduziert seine Investitionen in Aus- und Neubau von Schienen

Planung für die kommenden Jahre : Bund reduziert seine Investitionen in Aus- und Neubau von Schienen

Die Bundesregierung hat trotz der angekündigten Investitionsoffensive für die Bahn im laufenden Haushalt und der Finanzplanung für 2021 weniger Mittel für den Aus- und Neubau des Schienennetzes vorgesehen als im Jahr 2018. Experten sehen die Verkehrswende in Gefahr.

Das geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, die unserer Redaktion vorliegt.

Demnach flossen 2018 bundesweit 1,591 Milliarden Euro in die Trassen, im vergangenen Jahr waren es sogar 1,638 Milliarden. Für dieses und das kommende Jahr sieht das Ressort von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aber lediglich 1,501 und 1,552 Milliarden Euro vor. Zugleich steigen die Mittel für den Aus- und Neubau von Bundesfernstraßen im Jahr 2021 deutlich an: Dann sollen 2,721 Milliarden Euro beispielsweise in neue Autobahnen fließen. 2018 waren es noch 2,362 Milliarden, in 2019 rund 2,6 Milliarden. Für dieses Jahr plant Scheuer 2,5 Milliarden ein.

Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer bemängelt die Verteilung der Summen. „Den Investitionsstau haben wir bei der Schiene und nicht der Straße. Der Mitteleinsatz müsste eigentlich genau anders sein“, sagte er – auch mit Blick auf Pläne, die Fahrgastzahlen der Deutschen Bahn in den nächsten Jahren zu verdoppeln. „Ansonsten ist das Ziel der Bundesregierung nur Gerede und die Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene kommt nicht voran“, so der Grünen-Politiker. Die Lobbyorganisation „Allianz pro Schiene“, in der etwa Umwelt- und Fahrgastverbände sowie Gewerkschaften Mitglied sind, unterscheidet bei den Investitionen. „Es ist ein großer Fortschritt, dass der Bund künftig deutlich mehr Geld für den Erhalt und die Sanierung der Schieneninfrastruktur bereitstellt“, sagte Geschäftsführer Dirk Flege. Beim dringend notwendigen Neu- und Ausbau des Schienennetzes spare der Bund aber. Ohne eine Kurskorrektur werde die Bundesregierung ihre verkehrspolitischen Ziele verfehlen, so Flege.