Absichtserklärung mit Israel für den Kauf von „Arrow 3“ Ein Schutzschirm für Deutschland
Berlin · Deutschland will sich gegen neue Kriegsgefahr auch durch den israelisch-amerikanischen Raketenabwehrschirm "Arrow 3" schützen. Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein israelischer Amtskollege Yoav Gallant unterzeichnen dazu eine gemeinsame Absichtserklärung für den Kauf von "Arrow" durch Deutschland
Boris Pistorius ist in dieser Mittagsstunde voll in der Mission „Zeitenwende“ unterwegs. Neben dem deutschen Verteidigungsminister steht sein israelischer Amtskollege Yoav Gallant. Soeben haben beide Minister eine milliardenschwere Absichtserklärung unterzeichnet. Die Absicht: Deutschland bestellt bei Israel – nach Zustimmung der USA – das Flugabwehrsystem „Arrow 3“, das eine Lücke in der deutschen Luftverteidigung schließen soll. „Arrow 3“ ist in der Lage, auch weitreichende Raketen außerhalb der Erdatmosphäre in bis zu 100 Kilometern Höhe zu treffen. Mit dem Abwehrsystem „Patriot“, das gegen Marschflugkörper und ballistische Kurzstreckenraketen eingesetzt werden kann, und dem Luftverteidigungssystem Iris-T gegen anfliegende Raketen oder Flugzeuge in noch geringerer Reichweite als „Patriot“. Der Auftrag ist also ein guter Tag für die Sicherheit des Landes gegen Gefahren von außen – vor allem mit Blick auf Russland.
Pistorius hat sich trotzdem geärgert. Nicht über seinen Gast aus Israel, auch nicht über „Arrow 3“ oder die deutsche Luftverteidigung, sondern über den eigenen Beschaffungsapparat. Es ist aus seiner Sicht Ärger, der nicht hätte sein müssen. Für die Truppe haben Beschaffungsexperten seines Hauses neue digitale Funkgeräte bestellt, die nicht in jedes der 13.000 Fahrzeuge passen, in die sie eingebaut werden sollen. Der Auftrag im Wert von 1,3 Milliarden Euro stammt zwar noch aus der Zeit seiner Vorgängerin Christine Lambrecht, aber die Stümperei hat Pistorius nun am Bein. Sollte der Unmut über den Funkgeräte-Murks noch nicht ganz verflogen sein, lässt sich Pistorius in dieser Mittagsstunde jedenfalls nichts anmerken, obwohl einige hundert der neuen Funkgeräte nun erst einmal nutzlos in den Depots lagern. Totes Kapital, teuer noch dazu.
„Arrow 3“ soll kein totes Kapital werden, sondern gut investiertes Geld in Deutschlands Sicherheit. An drei Standorten soll der Schutzschirm gegen weitreichende Raketen aufgestellt werden. Einer ist schon benannt. In Holzdorf/Schönewalde, an der Landesgrenze zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt, soll eine Einheit mit „Arrow 3“ stationiert werden. Als Optionen für die beiden anderen Standorte gelten Husum im Norden und Lechfeld im Süden. Pistorius will sich aber noch nicht festlegen, auch nicht an dem Tag, da die Absicht für den Kauf von „Arrow 3“ offiziell geworden ist. „Das wird noch abgestimmt“, sagt der Minister knapp zur weiteren Standortauswahl. Ende 2025 soll „Arrow 3“ mit einer Anfangsbefähigung bei der Truppe eingeführt werden. Amtskollege Gallant sagt zu Fragen über die Präzision wie auch zu den Kosten des deutsch-israelischen Deals: „Es (Arrow 3) ist sehr genau. Und es ist teuer.“ Die Treffergenauigkeit gibt Gallant mit „97 bis 98 Prozent“ an. Als Kosten waren bislang von israelischer Seite rund vier Milliarden Euro genannt worden, die Deutschland aus dem Sondervermögen Bundeswehr in Gesamthöhe von 100 Milliarden Euro nehmen will.
Pistorius spricht jedenfalls von einem „historischen Tag für unsere beiden Nationen“. Mit dem beabsichtigten Kauf von „Arrow 3“ könne die Bundeswehr „die deutsche Luftverteidigung zukunftsfähig aufstellen“. Der Raketenabwehrschirm schütze aber nicht nur Deutschland, sondern auch andere Nato-Staaten in Europa. Mit einer Reichweite von laut Hersteller bis zu 2400 Kilometer deckt es große Teile des europäischen Bündnisgebietes ab. Nach den Worten von Pistorius soll „Arrow 3“ in den europäischen Schutzschirm integriert werden. Angesichts möglicher Bedrohungen aus Russland, deutlich geworden durch den Ukraine-Krieg, sei Deutschland dann mit „Arrow 3“, „Patriot“ und Iris-T in drei Distanzbereichen gut bei der Luftverteidigung aufgestellt. Amtskollege Gallant macht dann noch deutlich, dass der Verkauf von „Arrow 3“ an Deutschland auch ein Zeichen für die besondere „strategische Partnerschaft“ zwischen beiden Staaten sei. Israel sei aktuell bei „Arrow 3“ nur mit den USA, mit denen man das System gemeinsam entwickelt habe, und mit Deutschland im Geschäft. „Es geht nur an Länder mit bestimmten Standards“, betont Gallant. Pistorius nimmt dies gerne zur Kenntnis.
