Bonn: Bis Ostern könnte die große Koalition stehen

Bonn : Bis Ostern könnte die große Koalition stehen

Der SPD-Parteitag war nicht die letzte Hürde vor einer Regierungsbildung. So sieht der mögliche Fahrplan aus.

Die SPD-Führung war sichtlich nervös, als es gestern gegen 16 Uhr zur entscheidenden Abstimmung kam. Knapp, aber eindeutig, fiel dann das Votum zur Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union aus. Die drückt auch gleich aufs Tempo. Schon heute starte der Prozess, sagte CSU-Chef Horst Seehofer. Tatsächlich kommen heute die Partei- und Fraktionsvorsitzenden sowie die Generalsekretäre der beiden Schwesterparteien CDU und CSU zusammen, um über das weitere Vorgehen nach dem positiven Beschluss des SPD-Parteitags zu beraten. Spätestens zu Ostern soll die neue Regierung stehen.

Davor ist aber noch jede Menge Arbeit zu tun. Es wird erwartet, dass heute auch die drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD zusammenkommen. Geht alles entsprechend schnell, könnten die Gespräche zur Bildung einer großen Koalition schon am Mittwoch oder Donnerstag beginnen. Grundlage ist das Ergebnis der Sondierungen. Aber der Text für den Koalitionsvertrag wird viel ausführlicher ausfallen. Alle drei Parteien werden große Verhandlungsdelegationen mit Fachpolitikern zu allen Bereichen ins Rennen schicken. Es dürfte spezielle Arbeitsgruppen, Diskussionen in großer Runde und Abstimmungen im kleinen Kreis der Partei- und Fraktionsvorsitzenden geben.

Die Verhandlungen dürften zügig erfolgen, da vieles in den Sondierungen schon besprochen wurde. Größere Revisionen am Sondierungsergebnis lehnt die Union ab, während die SPD ganz gern noch den ein oder anderen neuen Punkt in die Verhandlungen aufnehmen würde. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) schätzt, dass die Verhandlungen höchstens zwei bis drei Wochen dauern werden.

Nach dem Abschluss der Verhandlungen über den Vertrag werden zunächst die Parteigremien das Ergebnis bewerten und beschließen. Dann folgt bei CDU und CSU jeweils ein Sonderparteitag, während die SPD ihre Mitglieder über das Ergebnis abstimmen lässt. Das könnte im März geschehen, wobei die Abstimmung wahrscheinlich wie beim letzten Mal 2013, als die SPD-Mitglieder über die damalige große Koalition abstimmten, ungefähr eine Woche dauert. Votiert die Basis mit ja, kann die derzeit geschäftsführende Regierungschefin Angela Merkel (CDU) erneut zur Bundeskanzlerin mit den Stimmen von Union und SPD gewählt werden. Damit wäre die große Koalition endgültig besiegelt. Das könnte noch vor dem 1. April geschehen: Ostersonntag. Danach würde Merkel zusammen mit ihren Koalitionspartnern das Kabinett bilden.

Doch bis dahin sind noch einige Hürden zu überwinden. Insbesondere das Mitgliedervotum der SPD gilt als unberechenbar. Die große Koalition ist noch längst nicht durch.

(kes)
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