Büsingen Besuch in Deutschlands einziger Exklave
Büsingen · Wie einst West-Berlin ist Büsingen eine Insel. Ein Flecken Deutschland in der Schweiz, dessen Bewohner mit ihren zwei Identitäten jonglieren.
Ein ganz normales Dorf. Zwei Lebensmittelläden für das Nötige, eine Bank für das Weltliche, für das Leibliche drei Gaststätten und zwei Kirchen für das Erbauliche. Vor zehn Jahren hatte Büsingen 1600 Einwohner, heute 200 weniger. Häuser in schlichter 60er-Jahre-Architektur stehen Spalier entlang der Durchgangsstraße.
Ein ganz normales Dorf. Fast. Es liegt im Landkreis Konstanz, Südbaden, auf halber Strecke zwischen Basel und Bodensee. Auf den gelben Ortsausgangsschildern liest man über einem durchgestrichenen "Büsingen": Schweiz. Auf jenen Richtung Norden, Osten und Westen. Büsingen ist Deutschlands einzige Exklave. Eine Insel, umgeben nicht von Wasser, sondern einem anderen Land. Ein deutsches Dorf, das von Deutschland nur zu erreichen ist über zwei winzige Schweizer Zollstationen, die wenige Kilometer vor Büsingen unwirklich in der sanften Hügellandschaft stehen.
In diesem Ort ist alles ein wenig anders als im Rest der Republik. Einer, der sich gut mit diesen Eigenheiten auskennt, ist Markus Möll, randlose Brille, getrimmter Vollbart, weicher Dialekt, 51 Jahre alt, Bürgermeister Büsingens im dritten Amtsjahr, der in seinem Büro im ersten Stock des Rathauses empfängt. Seine Gemeinde bezeichnet er lächelnd und in Anlehnung an seinen Vorgänger gerne als "West-Berlin in Miniaturausgabe". Umgeben allerdings nicht vom dunklen Kommunismus, sondern nur von der lieblichen Schweiz.
"Das Leben der Büsinger", sagt Möll, "orientiert sich eher Richtung Westen statt nach Osten." Im Westen Büsingens liegt nur einen Steinwurf entfernt die 34.000-Einwohner-Stadt Schaffhausen, Hauptstadt des gleichnamigen Kantons, der man sich hier nicht nur geografisch näher fühlt als Konstanz, 20 Kilometer im Osten gelegen. Tatsächlich macht sich der Einfluss der umliegenden Schweiz überall bemerkbar im Ort. In der "Milchzentrale Büsingen" zum Beispiel, dem kleinen Lebensmittelladen gegenüber dem Rathaus. Wo andere Geschäfte vor Jahren viel Arbeit damit hatten, die Auszeichnung der Preise von Mark auf Euro umzustellen, ging man hier dem Tagesgeschäft nach. Seit Langem schon zahlt man in Büsingen mit Schweizer Franken. Und man zahlt damit für Schweizer Lebensmittel. Denn weder Käse noch Konserven, Wurst oder Fleisch kommen aus dem "deutschen Mutterland". Zu teuer, die Waren extra von dort einzuführen. Wegen des Zolls.
Denn seit 19. Juli 1967 besteht zwischen Deutschland und der Eidgenossenschaft ein Staatsvertrag, der Büsingen zu schweizerischem Zollgebiet erklärt. Wirtschaftlich gehört der Ort seitdem also zur Schweiz. Im Staatsvertrag wurde auch festgehalten, dass indirekte Steuern fortan von der Schweiz erhoben werden. Also auch jene auf Mineralöl. So dass die Tankstelle in Büsingen das billigste Benzin hat, weil die Eidgenossenschaft darauf weniger Steuern erhebt.
Eine Tankstelle, die zumeist angesteuert wird von Autos mit dem seltensten Kennzeichen Deutschlands: "BÜS". Weil damit nur rund 400 Fahrzeuge beim zuständigen Landratsamt im fernen Konstanz registriert sind, ist nur eine einzige Kombination darauf zu lesen: "BÜS-A". Mit ein-, zwei- oder dreistelliger Nummer dahinter. Das spezielle Kennzeichen erleichtert Schweizer Zöllnern die Arbeit, erkennen sie daran doch sofort den Büsinger. Der an der Schweizer Grenze wie ein Landsmann behandelt wird.
Bei der Post prangen über dem Eingang die zwei verschiedenen Postleitzahlen des Ortes: 8238 die schweizerische, 78266 die deutsche. Auf dem Rathausplatz stehen zwei Telefonzellen, die der Telekom und jene der Swisscom. Der beiden unterschiedlichen Vorwahlen wegen. Nur Bürgermeister Lang hat einen Apparat, mit dem er in beide Netze kommt. Mit der Null am Anfang telefoniert er in Deutschland, mit der Neun davor in der Schweiz - immer zum Inlandstarif. Ein Ortsvorsteher mit internationaler Anbindung, regiert er doch schließlich nicht nur ein Dorf, sondern ein kleines Deutschland, wenn auch mit sieben Quadratkilometer Gemarkungsfläche eines im Modellbahnmaßstab.
Der FC Büsingen, der Fußballclub des Orts, ist zwar dem DFB angeschlossen, spielt aber in der dritten Schweizer Liga. Die deutsche Polizei darf maximal drei Prozent der Bevölkerungszahl Büsingens an Beamten entsenden, die Schweizer Polizei maximal zehn Beamte insgesamt. Viele Besonderheiten, die das Leben hier ein bisschen anders machen. Schwieriger im Grunde kaum.
Nun aber, im Rathaus, bei Kaffee und Mineralwasser, mischt sich ein wenig Besorgnis in die Stimme des Bürgermeisters. Kommen jetzt doch wenig vergnügliche Vokabeln über den großen Konferenztisch: Einwohnerschwund, Vergreisung, Minderheitendiskriminierung. "Fast alle von uns arbeiten in der Schweiz", sagt Möll. Die meisten davon in Schaffhausen. Das Problem: Dort müssen sie die hohen Schweizer Sozialversicherungsbeiträge zahlen. Und gleichzeitig deutsche Einkommensteuer auf ihre Franken-Gehälter, die wiederum viel höher ist als jene in der Schweiz. So setzten spätestens mit dem Freizügigkeitsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz im Jahr 2002 "zwei Migrationsströme ein", wie Möll es nennt. So dass in den vergangenen zwölf Jahren fast 200, zumeist jüngere Büsinger mit ihren Familien einfach einige Meter und ein Land weiter zogen - und nur noch halb so viel Steuer zahlten. Gleichzeitig begann eine Zuwanderungswelle in die andere Richtung. Schweizer Pensionäre kamen nach Büsingen, um ihre Rente unversteuert zu genießen, was ihnen in der Schweiz nicht vergönnt ist. Damit stieg der Altersdurchschnitt Büsingens von 45 auf mittlerweile fast 58 Jahre, so hoch wie in keiner anderen Gemeinde Deutschlands.
Ein weiteres Problem, das über Gemeinderatssitzungen wie Stammtischrunden schwebt, ist die Frage nach der Wahlberechtigung. Alteingesessene Schweizer in Büsingen, deren Anteil an der Bevölkerung im Ort bei über 30 Prozent liegt, sind von kommunalen Wahlen ausgeschlossen. Was Unmut auslöst, da sich manche als Bürger zweiter Klasse fühlen. "Was ja auch verständlich ist", befindet Möll. Doch ihm sind die Hände gebunden, weil bei der Landesregierung in Stuttgart, in Berlin oder gar der EU in Brüssel andere Themen auf der Agenda stehen als eine Wahlrechtsreform im kleinen Büsingen.
Fährt man ans andere Ende des Ortes, findet man in der Stube seines Bauernhofes Alwin Güntert, einen schmalen Mann mit kräftigen Händen und kantigem Gesicht, 88 Jahre alt, Landwirt, einer von drei Ehrenbürgern Büsingens, weil er fast 30 Jahre lang im Gemeinderat saß. Als Güntert 1947 gerade seine Lehre zum Landwirt abgeschlossen hatte, versuchte man in Büsingen, sich der Schweiz anzuschließen. Weil Deutschland am Boden lag und man deshalb eine gute Chance sah, sich davon zu lösen. Weil, wie er sagt, "wir vom Herzen her einfach mehr Schweizer sind als Deutsche". Da die Schweiz aber wegen des in ihrer Verfassung festgeschriebenen Neutralitätsprinzips ihr Territorium um keinen Quadratmeter vergrößern darf, blieb es wie zuvor. Wobei das vielleicht gar nicht so schlecht gewesen sei, sagt Güntert heute. Für das Gemeinschaftsgefühl im Ort. "Wie das wohl üblich ist bei Inselbewohnern", sagt er und lacht.
