Berlin Berliner Vierergipfel mit Putin zu Ukraine und Syrien
Berlin · Nach monatelangem Stillstand bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens für die Ukraine kommt in die Verhandlungen wieder Bewegung. Heute Abend kommen Kanzlerin Angela Merkel sowie die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Ukraine, Wladimir Putin, François Hollande und Petro Poroschenko, in Berlin zusammen, wie die Bundesregierung mitteilte. Vor wenigen Tagen hatte Merkel gesagt, ein solches Treffen lohne sich nur, wenn es Fortschritte sowohl in Sicherheits- als auch in politischen Fragen gebe.
Russland und die prorussischen Separatisten lasten den Stillstand der Regierung in Kiew an. Die Ukraine und westliche Regierungen werfen dagegen den von Russland versorgten Separatisten Verstöße gegen den Waffenstillstand vor. Offenbar gibt es aber die Hoffnung, dass man bei der Truppenentflechtung Fortschritte machen könnte. "Sicher darf man keine Wunder erwarten", sagte Merkel gestern, "aber Sprechen ist immer wieder notwendig, auch wenn die Meinungen sehr stark auseinandergehen."
Außerdem wollen Putin, Hollande und Merkel über Syrien reden. Merkel machte Russland in diesem Zusammenhang schwere Vorwürfe: "Die Situation ist noch desaströser geworden, und das ganz klar durch syrische und russische Luftangriffe auch auf hilflose Menschen, Krankenhäuser, Ärzte." Deshalb könne man keine Option vom Tisch nehmen — auch nicht neue Sanktionen.
