Berlin: Berliner Pirat stolpert über Nazi-Vergleich

Berlin: Berliner Pirat stolpert über Nazi-Vergleich

Ein führender Vertreter der Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus hat mit einem Vergleich der Piraten mit der NSDAP eine Welle der Empörung ausgelöst. Der Berliner Fraktionsgeschäftsführer Martin Delius sagte dem "Spiegel": "Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933." Piratenchef Sebastian Nerz distanzierte sich von Delius. "Die NSDAP als Vergleich heranzuziehen ist natürlich völliger Unsinn", sagte er dem "Tagesspiegel". Eine Woche vor dem Parteitag der Piraten in Neumünster zog Delius seine Kandidatur für den Bundesvorstand der Partei daraufhin zurück. Er galt als aussichtsreicher Kandidat für das Amt des politischen Geschäftsführers.

Delius sagte, so, wie er unter dem Eindruck seiner NSDAP-Äußerung künftig wahrgenommen würde, könnte er im Parteivorstand nicht mehr bewegen, was er möchte. In seinem Blog entschuldigte er sich. "Das Zitat ist mir wirklich so passiert und war der Schlusssatz einer Ausführung zum derzeitigen beispiellosen Wachstum der Partei", schrieb er. Er habe nie eine strukturelle, inhaltliche oder historische Gemeinsamkeit mit der NSDAP andeuten wollen. Er fügte hinzu: "Ich entschuldige mich bei allen Piraten und Unterstützern für den Vergleich und die damit verbundene Außenwirkung."

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) forderte die Piraten zur Klarstellung auf, "dass mit ihren rechtsextremistischen Umtrieben nicht der Eindruck entsteht, sie fischten rechte Proteststimmen ab". Die Grünen warfen den Piraten vor, rechts blind zu sein. "Ich möchte wissen, auf welchem Auge der Pirat seine Klappe hat", sagte Parteichefin Claudia Roth.

(RP)
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