Zeitungsberichte: Papier für Reformkonvent erarbeitet Berlin und Paris wollen Europäische Verteidigungsunion
Hamburg/Frabkfurt/Main (rpo). Deutschland und Frankreich haben einen Vorstoß in Richtung mehr verteidigungspolitischer Selbstständigkeit für die Europäische Union unternommen. Beide Länder hätten ein Papier für den Europäischen Reformkonvent erarbeitet, hieß es in "Frankfurter Rundschau" und "Financial Times Deutschland".
Darin schlügen sie die Schaffung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion vor und forderten die Option eines verteidigungspolitischen Kerneuropas.
In einem gemeinsamen Schreiben von Bundesaußenminister Joschka Fischer und seinem französischen Amtskollegen Dominique de Villepin heiße es, die Union müsse "eine globale Vision ihrer Sicherheit entwickeln", um die neuen globalen Bedrohungen abwehren zu können. Nötig sei eine "größere Flexibilität" bei den Entscheidungen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Deshalb sollten künftig einzelne EU-Staaten für bestimmte Operationen Koalitionen bilden können. Zudem sollten die militärischen Fähigkeiten der EU ausgebaut und eine gemeinsame Rüstungspolitik erarbeitet werden. In einem Protokoll sollten sich deshalb einzelne Länder verpflichten, ihre Streitkräfteplanung zu harmonisieren und eine stärkere Aufgabenteilung zu erreichen.
