Barack Obama: Deutsche werden nicht privat abgehört

Washington : Obama: Deutsche werden nicht privat abgehört

US-Präsident Barack Obama will einem Zeitungsbericht zufolge die Überwachungs-Vollmachten der NSA in den USA beschneiden. Der Geheimdienst solle die Daten über die Telefon-Gewohnheiten von Amerikanern nicht mehr selber sammeln dürfen, schreibt die "New York Times". Stattdessen sollen sie von Telekom-Unternehmen gespeichert werden; die NSA könnte mit Gerichtsbeschluss darauf zugreifen. Für den Rest der Welt ändert sich mit den geplanten Änderungen jedoch nichts. Zudem äußerte sich Obama auch speziell zur Abhörpraxis in Deutschland: Die Geheimdienste spitzelten keine privaten Daten der Deutschen aus.

Er sei sich sicher, dass dies weder bei Bürgern der Bundesrepublik noch bei Niederländern oder Amerikanern der Fall sei, sagte Obama nach dem Atom-Gipfel in Den Haag. Er erkenne aber an, dass es potenziell zum Datenmissbrauch kommen könne. Die USA müssten aufgrund der Enthüllungen der US-Spionageaktivitäten das Vertrauen der Regierungen und der Bürger zurückgewinnen. Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hatte im vergangenen Jahr Abhöraktionen der US-Geheimdienste von bis dahin unbekanntem Ausmaß aufgedeckt.

(RP)
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