Düsseldorf: Bafög-Zahlungsstau belastet NRW-Ministerin

Düsseldorf : Bafög-Zahlungsstau belastet NRW-Ministerin

In NRW warten Hunderte von Studierenden seit Monaten auf einen Bescheid, ob sie mit staatlicher Unterstützung rechnen können. Der Grund sind die hohen Studierendenzahlen und Personalengpässe in den zwölf Studentenwerken, die für Bafög-Zahlungen zuständig sind.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) traf gestern zu einem Krisengespräch mit Vertreten der Studentenwerke zusammen. Eine Lösung gebe es aber nicht über Nacht, sagte sie in Düsseldorf. Ziel müsse es sein, die Bearbeitungszeiten zu reduzieren. Die Schuld an der für die Betroffenen problematischen Finanzklemme schrieb sie der Vorgängerregierung zu, die "kontinuierlich" die Mittel für die Studentenwerke gestrichen habe.

Nach Angaben von Helga Fels, Referentin der Arbeitsgemeinschaft der Studentenwerke in Bielefeld, wurde 2010 der Betrag zwar von 14,4 auf 15,2 Millionen Euro angehoben, dann aber verstetigt. Inzwischen reichten die Mittel längst nicht mehr aus. An allen Hochschulen sei die Situation angespannt; für zusätzliches Personal in den Studentenwerken fehle das Geld.

Nach Ansicht der Union lässt Rot-Grün die Studierenden im Regen stehen. "Wo ist denn die vielbeschworene Vorsorgepolitik von Ministerpräsidentin Kraft?", fragt der CDU-Politiker Klaus Kaiser.

Trotz des Bafög-Problems will das Land 2012 acht Millionen Euro für die Gleichstellung an den NRW-Hochschulen ausgeben. 2,5 Millionen Euro davon sind projektgebunden, und mit 5,4 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr soll bis 2015 "mehr Geschlechtergerechtigkeit an den Hochschulen" erreicht werden, wie die Ministerin erläuterte.

(RP)