Schützenpanzer des Typ Marder Baerbock unterstreicht Bereitschaft zu weiteren Waffenlieferungen an Ukraine
Berlin · Bisher hat Deutschland der Ukraine die Lieferung von Flugabwehrpanzern vom Typ „Gepard“ zugesagt, nicht aber die Lieferung von Kampfpanzern. Das könnte sich nun ändern.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem Antrittsbesuch in Großbritannien die Bereitschaft Deutschlands zu zusätzlichen Waffenlieferungen an die Ukraine unterstrichen. Berlin werde „immer wieder auch überprüfen, was es an weiterer militärischer Unterstützung braucht, damit weitere Menschen befreit werden können“, sagte Baerbock nach Gesprächen mit ihrem britischen Kollegen James Cleverly vor Journalisten in London. Zur Verteidigung der Ukraine gehöre „selbstverständlich auch die Befreiung der besetzten Gebiete“, Kiew brauche die hierfür nötigen Mittel.
„Wir müssen ständig schauen, was wir mehr tun können“, sagte Baerbock weiter. Vor Baerbocks Auftritt in London hatte die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen erfahren, dass nach Frankreichs Entscheidung für die Lieferung von Kampfpanzern offenbar nun auch Deutschland und die USA weitere Unterstützung für Kiew vorbereiten. Beide Länder planen demnach einen „qualitativ neuen Schritt“ bei den Waffenlieferungen. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ könnte es sich um Schützenpanzer des Typs Marder handeln.
Baerbock erklärte in London weiter, Deutschland habe „nicht nur mit unserer Zeitenwende, sondern auch in den Folgemonaten im letzten Jahr die Entscheidung getroffen, schwere Waffen, auch Panzer, in die Ukraine zu liefern“. Bisher hat Deutschland der Ukraine die Lieferung von Flugabwehrpanzern vom Typ „Gepard“ zugesagt, nicht aber die Lieferung von Kampfpanzern.
Baerbocks Antrittsbesuch in London war mehrfach verschoben worden - erst wegen innenpolitischer Turbulenzen in Großbritannien, zuletzt im Dezember wegen eines Unwetters beim Abflug in Irland. Konkreter Anlass der Reise war der erste deutsch-britische Strategische Dialog, ein Gesprächsformat, auf das beide Länder sich 2021 geeinigt hatten und welches jährlich stattfinden soll.
Der britische Außenminister Cleverly sagte, die Regierung in London sei „stolz“ auf ihre umfassenden Waffenlieferungen an die Ukraine. In der gegenwärtigen Phase des russischen Angriffskriegs seien für Kiew insbesondere Luftabwehr und „Ausrüstung, die hilft, Infrastruktur zu reparieren“, wichtig. Auch London überlege im Austausch mit der Ukraine weiter, was das Land brauche, „um Gebiete zu befreien“.
Mit Blick auf die deutsch-britischen Beziehungen sagte Baerbock, nach dem auch für sie persönlich „sehr, sehr bitteren“ EU-Austritt Großbritanniens müssten beide Länder nun eine „gute gemeinsame Zukunft“ schaffen. Unter anderem sollten hierfür die Städtepartnerschaften modernisiert und „ins digitale Zeitalter“ gebracht werden, erklärte Baerbock.
Zu dem im Brexit-Abkommen vereinbarten Nordirland-Protokoll sagte Baerbock, die EU sei bereit, „mit Kreativität und Flexibilität“ auf Bedenken Londons einzugehen. Es dürfe aber in Nordirland kein „Rechtsbruch“ geschehen, sagte Baerbock.
Nordirland befindet sich derzeit wegen des zwischen London und der Europäischen Union ausgehandelten Protokolls in einer politischen Patt-Situation. Mit der Vereinbarung bleibt Nordirland Teil des Europäischen Binnenmarktes, wodurch eine De-facto-Zollgrenze mit der Insel Großbritannien entsteht.
