Persönlich Aydan Özoguz . . . bekommt Hassbriefe
Kaum etwas erhitzt die Gemüter derzeit so sehr wie die deutsche Asylpolitik. Nach dem Rücktritt des Tröglitzer Bürgermeisters Markus Nierth und den Drohungen gegen den Landrat Götz Ulrich sieht sich nun auch die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, Anfeindungen und Beschimpfungen ausgesetzt. Özoguz klagt über Hassmails, "die nahezu täglich in meinem Büro eingehen", wie sie sagt. Die Verunglimpfungen kämen per Mail, Brief oder über soziale Netzwerke wie Facebook. Letzteres kritisiert die 47-Jährige besonders scharf. Auf Facebook erlebe sie regelmäßig wüste Beschimpfungen oder Drohungen. Einhalt sei dem kaum zu gebieten. Ihre Anfrage, ob Facebook nicht stärker auf Inhalte achten und verantwortliche Personen besser moderieren oder wenigstens beobachten könne, sei erfolglos gewesen. Özoguz hat das Gefühl, dass es beim Hass derzeit keine Grenze gibt.
Also muss sich die Tochter türkischer Einwanderer mit Aussagen auseinandersetzen wie: "Du gehörst am nächsten Baum aufgehängt". Özoguz, die seit 2009 Mitglied des deutschen Bundestages und seit 2013 Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration ist, kann verstehen, dass es Kollegen bei solch einem Verhalten mit der Angst zu tun bekommen. Aus diesem Grund hat Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich seine Facebook-Seite bereits im Januar stillgelegt. Er habe keine Lust mehr auf rechte Pöbeleien, sagte er.
Özoguz muss sich aber nicht erst seit der aktuellen Flüchtlingsdebatte mit rassistischen Äußerungen herumplagen. Schon in ihren politischen Anfängen musste sie rechtsextreme Beschimpfungen ertragen - von Innensenator Ronald Schill, mit dem sie als Abgeordnete in Hamburg unweigerlich zusammenstieß. Unterkriegen lässt sich Özoguz sicher nicht. Sie glaubt weiterhin, dass Deutschland eine echte Einwanderungsgesellschaft wird.
