Berlin: Austausch von Polizeichef: Merkel stützt Friedrich

Berlin : Austausch von Polizeichef: Merkel stützt Friedrich

Nein, als Gang nach Canossa, also als reuevolle Reise, empfand Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Fahrt vom Kabinettssaal im Bundeskanzleramt zur Zentrale der Bundespolizei in Potsdam nicht. Auch wenn die Kritik innerhalb und außerhalb der Bundespolizei über den spektakulären Schritt des Ministers weiter anhielt: Montag hatte er dem Behördenchef Matthias Seeger die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand verkündet und auch dessen zwei Stellvertreter abgezogen. Gestern stellte er der Bundespolizei ihre neue Führung vor: drei Friedrich-Vertraute aus dem Innenministerium.

"Die Grundlagen für eine vertrauensvolle und gedeihliche Zusammenarbeit waren nicht mehr vorhanden", begründete Friedrich seine Personalentscheidung, als er Dieter Romann als neuen Bundespolizeichef ins Amt einführte. Konkrete Anlässe werde er nicht nennen, ergänzte Friedrich. In Koalitionskreisen wurde die Darstellung unserer Zeitung bestätigt, wonach Friedrich sich unter anderem über zwei Vorgänge massiv geärgert hatte: dass Seeger die von Friedrich vorgegebenen Sparvorgaben medienwirksam mit einer Rationierung des Benzins für Einsatzfahrzeuge beantwortete. Und dass er das martialische Posieren von Bundespolizisten mit Kalaschnikow und Totenkopfflagge in Kabul nicht strenger ahndete — und wiederholt "vergaß", den Minister vor den Medien zu informieren.

Als "unglücklich" werten allerdings auch Koalitionskreise das Vorgehen des Ministers bei der Entlassung: Die Betroffenen hatten davon erst zwei Tage nach den Medien erfahren. Die Opposition hält Friedrich für überfordert und verlangt eine Sondersitzung des Innenausschusses. Dagegen stärkte Bundeskanzlerin Angela Merkel aus ihrem Urlaub dem CSU-Minister den Rücken. Dieser handele in eigener Verantwortung und habe dabei ihre "volle Rückendeckung", ließ sie versichern.

Außer Romann kam gestern auch Hans-Georg Maaßen in ein neues Spitzenamt — als neuer Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Für den Herbst kündigte Friedrich ein Konzept für die Reform und neue Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden an.

(may-)