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Wladimir Putin soll mit Einmarsch in Polen gedroht haben

Im Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten : Putin soll mit Einmarsch in osteuropäische Städte gedroht haben

Seit Russland die Krim annektiert hat, geht auch in Osteuropa die Angst vor dem Gebaren Moskaus um. Diese Befürchtungen dürften nun wieder größer werden, denn laut einem Medienbericht soll der russische Präsident Wladimir Putin mit dem Einmarsch in osteuropäische Hauptstädte gedroht haben.

Mit dem Schutz der russischen Minderheiten in der Ukraine hat Moskau immer wieder begründet, warum er sich in den dortigen Konflikt zwischen den Separatisten und der Regierung einmischt. Entsprechend groß ist seit der Annektion der Krim auch die Sorge in den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Denn in den Staaten, die bis 1990/1991 zur Sowjetunion gehörten, leben ebenfalls viele ethnische Russen. In Estland und Lettland etwa machen sie gut ein Viertel der Bevölkerung aus, in manchen Städten stellen sie sogar die Mehrheit.

Entsprechend groß ist dort die Angst vor einem Rückfall in alte Sowjetzeiten. Zumal der Kreml wiederholt die angebliche Diskriminierung der russischstämmigen Bevölkerung im Baltikum kritisiert hatte. Zuletzt hatte daher auch US-Präsident Barack Obama bei seinem Besuch in Estland dem Nato-Verbündeten Beistand zugesichert. Doch nicht nur im Baltikum, sondern auch in Polen oder Rumänien herrscht Sorge in Bezug auf Russland — auch angesichts mancher Äußerung aus Moskau. Nun sind neue Drohungen des russischen Präsidenten bekannt geworden.

Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, soll Putin nach Darstellung des ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko Drohungen gegen Mitgliedsländer der Nato und der Europäischen Union ausgesprochen haben. Das gehe aus einer Gesprächszusammenfassung des Auswärtigen Dienstes der EU hervor. Demnach hat Poroschenko dem bisherigen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso am vergangenen Freitag während dessen Besuch in Kiew von den Drohungen berichtet.

"In zwei Tagen nicht nur in Kiew"

Wörtlich soll Putin dem ukrainischen Präsidenten gesagt haben: "Wenn ich wollte, könnten russische Truppen in zwei Tagen nicht nur in Kiew, sondern auch in Riga, Vilnius, Tallin, Warschau oder Bukarest sein." Es ist eine weitere Drohung, nachdem der russische Präsident schon in einem Telefonat mit Barroso gesagt hatte: "Wenn ich wollte, könnte ich Kiew binnen zwei Wochen einnehmen."

Dass Poroschenko die angebliche Äußerung Putins gegenüber Barroso erwähnt hatte, soll laut der Gesprächszusammenfassung daran liegen, dass er habe deutlich machen wollen, wie emotional sich der russische Präsident gegen den Einfluss auf Staaten in der russischen Nachbarschaft wende. Die beiden Staatschefs hatten mehrmals miteinander telefoniert, um den inzwischen geltenden Waffenstillstand auszuhandeln.

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Es soll nicht die einzige Drohung gewesen sein, die Putin in dem Gespräch ausgesprochen haben soll. Putin habe Poroschenko auch davor gewarnt, sich zu sehr auf die EU zu verlassen, denn er könne durch bilaterale Kontakte Einfluss nehmen und eine "Sperrminorität" im Europäischen Rat bewirken, sodass negative Entscheidungen für Russland verhindert würden.

(das)