Vor Afghanistan-Konferenz in Bonn Westerwelle: Afghanistan ist militärisch nicht zu lösen
Berlin · Vor der internationalen Afghanistan-Konferenz Anfang Dezember in Bonn haben sich Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dafür ausgesprochen, Taliban in den innerafghanischen Aussöhnungsprozess einzubeziehen.
In einem gemeinsamen Interview beider Minister mit "Bild am Sonntag" sagte Westerwelle laut Vorabbericht: "Aussöhnung findet nicht zwischen Freunden, sondern zwischen bisherigen Gegnern statt. Daran müssen wir arbeiten, statt darüber zu spekulieren, wer zur Aussöhnung bereit sein könnte. Junge Männer, die nach vielen Jahren des Kämpfens müde geworden sind, wollen wir dazu bringen, sich von ihren extremistischen Führern loszusagen, die Verfassung zu respektieren und in ihre Dörfer zurückzukehren."
Westerwelle: Krieg ist nicht zu gewinnen
Westerwelle, der Gastgeber der am 5. Dezember beginnenden Afghanistan-Konferenz ist, weiter: "Niemand weiß heute, ob dieser afghanische Aussöhnungsprozess gelingt. Aber alle stimmen darin überein, dass er versucht werden muss." Westerwelle hält den Afghanistan-Krieg derzeit für nicht zu gewinnen: "Nach zehn Jahren ist es offenkundig, dass es in Afghanistan keine militärische, sondern nur eine politische Lösung geben kann", sagte er.
"Wir können nicht jeden vom innerafghanischen Aussöhnungsprozess ausschließen, der einmal das Schwert in die Hand genommen hat", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maiziere. Aussichten auf Erfolg gebe es nur, wenn eine ausreichende Menge der wichtigen Gruppierungen mitwirke. "In dieser Situation kann der Westen nicht einfach sagen: Ihr seid die Bösen, mit euch verhandeln wir nicht." An der ersten Afghanistan-Konferenz auf dem Petersberg, die vor zehn Jahren die Zukunft des Landes nach dem Einmarsch der USA gestalten sollte, waren die Taliban nicht beteiligt. Inzwischen gilt dies vielen Experten als Fehler.
Die Konferenz findet am 5. Dezember statt. Die internationale Schutztruppe, an der die Bundeswehr beteiligt ist, will ihre Kampfeinheiten bis Ende 2014 aus Afghanistan abziehen.
De Maiziere sagte, im Norden Afghanistans, wo die Bundeswehr den Isaf-Einsatz führt, gingen die Anschläge erstmals im Vergleich zu den Vorjahren zurück. Die Isaf-Soldaten seien gebietsmäßig überlegen und hätten fast vollständig die Initiative übernommen.