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Weitere Sanktionen gegen Russland?: Wer stoppt diesen Mann?

Weitere Sanktionen gegen Russland? : Wer stoppt diesen Mann?

Im Ukraine-Konflikt spricht Deutschland erstmals von einer "militärischen Intervention" Moskaus. Die EU will am Wochenende über weitere Sanktionen gegen Russland verhandeln.

Der Ukraine-Konflikt hat nach den Worten von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier eine "neue Dimension" erreicht. Die beobachteten Grenzverletzungen durch prorussische Separatisten "lassen befürchten, dass die Lage zunehmend außer Kontrolle gerät", sagte Steinmeier gestern vor einem informellen Treffen der EU-Außenminister.

Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, dass sich Hinweise auf die Präsenz von Russen in der Ukraine verdichtet hätten. Das alles zusammen addiere sich zu einer "militärischen Intervention".

Am Donnerstag sollen erstmals rund 1000 russische Soldaten offen an der Seite der prorussischen Aktivisten in der Ukraine gekämpft haben. Die militärischen Auseinandersetzungen um die Ost-Ukraine dauern bereits seit der Annexion der Krim durch Russland im März.

Erneut protestierten die Westmächte gegen das Vorgehen der prorussischen Kräfte in der Ukraine. Die europäischen Staatschefs wollen am Wochenende über neue Sanktionen verhandeln. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen verurteilte Russlands Vorgehen. Auch US-Präsident Barack Obama forderte weitere Strafmaßnahmen gegen Russland.

Derweil zeigte sich der russische Präsident Wladimir Putin ungerührt. Zu den Vorwürfen, seine Soldaten kämpften in der Ost-Ukraine, nahm er nicht Stellung. Sein Außenminister Sergej Lawrow erklärte, solche Spekulationen höre er nicht zum ersten Mal, es gebe aber keine Beweise. Putin selbst verurteilte seinerseits in scharfen Worten das Vorgehen der ukrainischen Streitkräfte, die er mit der deutschen Wehrmacht zu Hitlers Zeiten verglich.

"Ihre Taktik erinnert mich an die faschistischen deutschen Truppen in der Sowjetunion während des Zweiten Weltkriegs", sagte Putin nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Großstädte seien eingekesselt und durch gezielten Beschuss zerstört, ihre Einwohner getötet worden. Putin forderte seinerseits den Westen zu einer kritischen Haltung gegenüber der ukrainischen Führung auf. Die drängt mittlerweile in die Nato.

Es gilt als wahrscheinlich, dass die EU-Staatschefs bei ihrem Treffen am Wochenende in Brüssel weitere Sanktionen gegen Russland auf den Weg bringen. "Die internationale Gemeinschaft wird mit schärferen Sanktionen antworten, wenn Russland weiterhin in dem Konflikt zündelt", sagte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz unserer Zeitung.

Auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), sprach sich für weitere Maßnahmen aus. "Angesichts des uneinsichtigen Verhalten Putins wird die EU klare Antworten geben müssen", sagte Grosse-Brömer. "Jetzt sollten weitreichendere und schärfere Sanktionen auf EU-Ebene beschlossen werden", betonte er.

(qua)