Regierungswechsel in Russland Schein und Sein in Moskau

Mit dem Rücktritt des unbeliebten Ministerpräsidenten Medwedew bereitet Putin eine Verlängerung seiner Amtszeit als Präsident nach 2024 vor. Dazu benötigt er aber eine Verfassungsreform. Eine Analyse.

 Wladimir Putin (l), Präsident von Russland, und Dmitri Medwedew, Ministerpräsident von Russland, sprechen vor einer Kabinettssitzung.

Wladimir Putin (l), Präsident von Russland, und Dmitri Medwedew, Ministerpräsident von Russland, sprechen vor einer Kabinettssitzung.

Foto: dpa/Dmitry Astakhov

In der russischen Politik gilt es stets zwei Ebenen zu unterscheiden, die nominelle und die faktische. Was sich Duma nennt und ein Parlament sein soll, ist in Wirklichkeit ein bloßes Ausführungsorgan für Entscheidungen, die im Kreml fallen. Dort sitzt mit Wladimir Putin der Mann, der sich Präsident nennt, tatsächlich aber ein Autokrat ist, ein Selbstherrscher mit nahezu unbeschränkter Machtfülle.