Wahlen in Island Parlament vor schwieriger Regierungsbildung
Reykjavík · Die Isländer haben ihre alte Regierung abgewählt. Aber ein klarer Neuanfang sieht anders aus. Den Piraten allein traut man die Landesführung nicht zu.
Als aufmüpfige kleine Nation machten die Isländer im April Schlagzeilen auf der ganzen Welt. Zehntausende zogen nach den Enthüllungen der "Panama Papers" gegen die Machtelite in ihrem Land zu Felde. Veränderung war das Zauberwort der Stunde, die Bürger forderten Neuwahlen - und bekamen sie ein halbes Jahr später. Doch jetzt, nach den Wahlen, sieht alles schon wieder ganz anders aus. Die aufsässigen Isländer, so scheint es, trauen sich doch nur Veränderung "light": Die rechtsliberale Partei ihres geschassten Ministerpräsidenten strafen sie zwar ab. Doch fast jeder Dritte wählt konservativ, und die reformeifrigen Piraten können wohl keine Regierung bilden.
Finden die Isländer ihre Politiker doch ganz ok? Im Frühjahr hatte es danach gar nicht ausgesehen. Nie zuvor waren so viele Isländer für Reformen auf die Straße gegangen. Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson jagten die Bürger mit Trommeln und Trillerpfeifen aus dem Amt, nachdem durch die Enthüllungen über Briefkastenfirmen in Steueroasen bekanntgeworden war, dass seine Frau eine Firma auf den Britischen Jungferninseln besitzt. Plötzlich waren die Piraten in Umfragen stärkste Partei im Parlament.
"Wir werden Island verändern!"
"Wir werden Island verändern!" ruft die Internetaktivistin Birgitta Jónsdóttir auch in der Nacht zum Sonntag noch ihren Anhängern in Reykjavík zu. Ihre Stimme geht im Jubel von Piraten aus 50 Ländern unter, die sich hier versammelt haben - in der Hoffnung, dass nach der Wahl zum ersten Mal überhaupt Piraten in einem Land mitregieren könnten.
Am Morgen dämmert es den Mitgliedern der 2012 gegründeten Partei langsam, dass das vorerst ein Traum bleiben könnte. Die Piraten bekommen zwar fast dreimal so viele Stimmen wie bei der letzten Parlamentswahl. Ein geplantes Bündnis mit Links-Grünen, Sozialdemokraten und der "Bright Future" hat aber keine Mehrheit.
Vielleicht geht es den Isländern gerade ein bisschen zu gut, als dass sie das Piraten-Experiment wagen wollten. Die Wirtschaft wächst, der Tourismus boomt, so gut wie niemand auf der Insel ist arbeitslos: So schlecht kann die Regierung ihre Sache nicht gemacht haben, denken sich viele. Finanzkrise und Bankenkollaps von 2008 fühlen sich schon wieder ziemlich weit weg an.
Dazu ist Bjarni Benediktsson, der Chef der Konservativen, ein Mann mit großer Ausstrahlung, der in Island viele Freunde hat. Er will Ministerpräsident werden, wie es auch schon sein Großonkel war, daran lässt er nach der Wahl keinen Zweifel. Die stärkste Partei sollte als erste die Chance bekommen, sich an einer Regierungsbildung zu versuchen, sagt Benediktsson. Beliebter als der 46-Jährige ist nur Katrín Jakobsdóttir, die Chefin der Links-Grünen. Ihre Partei hat zugelegt und liegt als zweitstärkste Kraft im Parlament praktisch gleichauf mit den Piraten.
Möglich, dass die Isländer beim Ankreuzen auf ihrem Stimmzettel eher nach Sympathien für Personen als für Parteien gegangen sind. In dem kleinen Land, wo jeder den anderen zumindest um ein paar Ecken kennt, spielen persönliche Beziehungen eine große Rolle. Das Wahlergebnis ist für viele nun trotzdem das Worst-Case-Szenario: Unsichere Tage und Wochen sind genau das, was die Isländer nicht wollten. "Was auch immer jetzt passiert, es muss schnell passieren", sagt Jakobsdóttir.
