Vorgezogene Neuwahlen 2017 in Japan angekündigt

Regierungschef Shinzo Abe: Vorgezogene Neuwahlen in Japan angekündigt

In Japan stehen vorgezogene Neuwahlen an: Regierungschef Shinzo Abe hat angekündigt, dass er das Parlament am 28. September auflösen werde. Er erhofft sich angesichts steigender Umfragewerte seiner Partei sowie einem Streit in der Opposition im Zuge der Nordkorea-Krise seine Macht durch Neuwahlen zu sichern.

Als wahrscheinlicher Termin gilt der 22. Oktober. Regulär stehen Neuwahlen erst in einem Jahr an. Doch der Rechtskonservative könnte nicht nur von der Nordkorea-Krise profitieren, sondern auch von schlechten Umfragewerten der oppositionelle Demokratische Partei.

Zuvor hatte Abe dem Kabinett ein milliardenschweres Konjunkturprogramm vorgeschlagen, um der heimischen Wirtschaft unter die Arme zu greifen. Damit könnte er weitere Wähler auf seine Seite ziehen. Das Konjunkturprogramm umfasst ein Maßnahmenpaket im Volumen von zwei Billionen Yen (rund 15 Milliarden Euro). Es soll bis Jahresende auf die Beine gestellt werden. Schwerpunkte sollen neben Bildung und Kinderbetreuung vor allem Anreize für höhere Unternehmensinvestitionen sein, mit denen die Produktivität angeschoben werden soll.

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Dabei waren die Zustimmungswerte für Abe vor noch nicht langer Zeit bis auf unter 30 Prozent gesunken — der niedrigste Wert, seit er im Dezember 2012 sein Amt angetreten hatte. Dazu trugen Skandale um Gefälligkeiten für seine Frau und einen langjährigen Freund bei.

Vorgezogene Wahlen sind daher aus Sicht von Kommentatoren nicht ganz ohne Risiko. Würde er beispielsweise die Zwei-Drittel-Mehrheit im mächtigen Unterhaus verlieren, wäre das Erreichen seines politischen Lebensziels — eine Revision der pazifistischen Nachkriegsverfassung — in Frage gestellt.

(beaw)