Ministerpräsident löst Parlament auf Vorgezogene Neuwahl in Japan
Tokio (RPO). Der japanische Ministerpräsident Taro Aso hat am Dienstag das Parlament aufgelöst und eine Neuwahl anberaumt. Das teilte der Parlamentspräsident des Unterhauses mit. Unmittelbar zuvor hatte sich auch Asos Kabinett für Neuwahlen ausgesprochen.
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl, die voraussichtlich am 30. August abgehalten werden soll, könnte in Japan erstmals seit rund 50 Jahren ein Machtwechsel bevorstehen.
Einer Umfrage vom Montag zufolge haben 56 Prozent der Wähler zuletzt ihre Unterstützung für die oppositionelle Demokratischen Partei (DPJ) unter der Führung von Yukio Hatoyama bekundet. Nur 23 Prozent sprachen sich für die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) von Aso aus.
Nach einer Serie von Niederlagen seiner Partei bei Kommunalwahlen kündigte Aso in der vergangenen Woche für den 30. August Neuwahlen an. Die LDP verfügt derzeit über 303 der 480 Sitze im Unterhaus, ihr Partner Komeito 31. Die DPJ hält lediglich 112 Mandate.
In Japan kann der Regierungschef das Parlament jederzeit auflösen und eine Neuwahl ansetzen. Aso hatte dies zuletzt offenbar wegen seiner schlechten Umfragewerte herausgezögert. Die letzte Parlamentswahl fand im Jahr 2005 statt. Damals führte noch der charismatische Junichiro Koizumi die LDP. Aso ist der dritte Regierungschef seit 2006.
