Vierter Anlauf Theresa May will Anfang Juni neue Brexit-Abstimmung
London · Drei krachende Niederlagen, aber Premierministerin May will es trotzdem noch einmal wissen: der nächste Brexit-Krimi im Unterhaus steht bevor – just, wenn US-Präsident Trump im Land ist.
(dpa) Nach drei gescheiterten Versuchen will die britische Premierministerin Theresa May ihren Brexit-Deal zum Ausstieg aus der EU über einen Umweg erneut ins Parlament bringen. Die Abgeordneten sollen in der ersten Juni-Woche nicht über das umstrittene Austrittsabkommen selbst, sondern über das britische Gesetz zur Umsetzung des Abkommens abstimmen, wie ihr Sprecher nach einem Gespräch zwischen May und Oppositionsführer Jeremy Corbyn von der Labour-Partei sagte.
Der Zeitpunkt für die Abstimmung ist jedoch denkbar ungünstig: Vom 3. bis 5. Juni ist US-Präsident Donald Trump zu einem Staatsbesuch in London. Zudem sägen Brexit-Hardliner an Mays Stuhl und verlangen offen ihren Rücktritt. Mit der Verabschiedung des Gesetzes könnte die Notwendigkeit einer separaten Zustimmung zum Brexit-Abkommen aufgehoben werden. Es ist aber unklar, ob Labour-Abgeordnete mit May stimmen werden. Der frühere Nordirlandminister und Brexit-Hardliner Owen Paterson kündigte am Mittwoch ein erneutes Nein an.
Die mit der EU ausgehandelte Frist für den EU-Austritt läuft bis 31. Oktober, aber May will den Brexit vor der Sommerpause des Parlaments Ende Juli über die Bühne bringen. Das ursprüngliche Datum, der 29. März, verstrich, weil das Parlament in London dem von May ausgehandelten Austrittsvertrag nicht zustimmte.
