Vier Wochen nach der Wahl: Keine Regierungsbildung in Italien

Vier Wochen nach der Wahl: Keine Regierungsbildung in Italien

Auch einen Monat nach der Wahl in Italien ist kein Bündnis in Sicht, das im Parlament eine Mehrheit hätte. Präsident Sergio Mattarella sagte nach Beratungen mit die Spitzen der größeren Parteien am Donnerstag, es gebe keine Anzeichen für eine Koalitionsbildung.

Die noch regierende Demokratische Partei (PD) steht dafür nach Worten ihres geschäftsführenden Vorsitzenden Maurizio Martina nicht zur Verfügung, weil sie bei der Wahl deutlich verlor. Die rechtsgerichtete Lega erklärte sich bereit, auf die Protestpartei Fünf-Sterne-Bewegung zuzugehen. Deren Chef Luigi Di Maio bekräftigte, er strebe einen Koalitionsvertrag entweder mit der Lega oder der PD an.

Die Sondierungen dürften sich über Monate hinziehen. Sie sollen Mattarella zufolge in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Der Staatschef hatte am Mittwoch seine Konsultationen mit den Präsidenten der beiden Parlamentskammern und Vertretern kleinerer Parteien begonnen.

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Die Wahl am 4. März hatte zu einem Patt geführt: Gewinner waren das Mitte-Rechts-Bündnis aus Lega und der Forza Italia des ehemaligen Regierungschefs Silvio Berlusconi sowie das Fünf-Sterne-Bündnis, das stärkste Einzelpartei wurde. Ohne Partner kann keiner von beiden regieren. Zuletzt beanspruchten sowohl Fünf Sterne als auch Lega das Recht, den Regierungschef zu stellen. Di Maio sagte, er wolle sich so rasch wie möglich mit den Parteichefs der Lega und der PD treffen. Zugleich schien er erneut ein Bündnis mit der Forza Italia auszuschließen.

PD-Chef Martina sagte jedoch nach dem Gespräch mit Mattarella, das schlechte Abschneiden bei der Parlamentswahl erlaube seiner Partei keine Regierungsbeteiligung. Der Mitte-Rechts-Block und die Fünf Sterne sollten eine Koalition bilden. Lega-Chef Matteo Salvini zeigte sich dafür offen: Man denke nicht über eine provisorische Regierung nach. Für eine haltbare Regierung müsse die Fünf-Sterne-Partei mit einbezogen werden.

(felt)