Kritik an App Widerstand gegen TikTok in den USA wächst
Washington · Die App TikTok geht in den USA schwierigen Zeiten entgegen. Der Bundesstaat Utah hat ein erstes Gesetz verabschiedet, dass die Nutzung einschränkt. Ein Verbot wird wahrscheinlicher, aber nicht vor den Wahlen 2024.
In Utah hat die Zukunft TikToks in den USA bereits begonnen. Gouverneur Spencer Cox unterzeichnete dort ein Gesetz, das den Zugang zu der Kurzvideo-App beschränken soll. Demnach muss bei der Anmeldung jedes Nutzers unter 18 Jahren ausdrücklich die Genehmigung der Eltern vorliegen. Zwischen 22 Uhr 30 und 6 Uhr 30 ist der Zugang zu dem Dienst blockiert.
Das Gesetz sieht diese Einschränkungen auch für andere Netzwerk-Dienste wie Facebook und Instagram vor. Dass Cox das Gesetz an dem Tag unterzeichnete, an dem TikTok-Chef Shou Zi Chew auf dem „heißen Stuhl“ vor dem „House Energy and Commerce Committee“ aussagte, halten nur wenige Analysten für einen Zufall. Es signalisiert die Richtung, in die der Zug für TikTok abgefahren ist.
Das machte auch die Vorsitzende des Komitees, Cathy McMorris Rodgers, bei der fünf Stunden langen Anhörung deutlich. „Ihre Platform sollte verboten werden“, schrieb die Republikanerin dem TikTok-CEO ins Stammbuch. „TikTok ist eine Waffe der kommunistischen Partei Chinas, die sie ausspioniert und manipuliert, was sie sehen.“
In seltener Einigkeit teilte der ranghöchste Demokrat im Ausschuss, Frank Pallone, den aggressiven Ton gegen die Tochter des chinesischen Mutterunternehmens „ByteDance“. Ein von Chew vorgestellter 1,5-Milliarden-Dollar-Plan sei nicht ausreichend, US-Nutzerdaten auf Rechnern bei Oracle in Texas vor unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. „Die kommunistische Regierung in Peking kontrolliert und beeinflusst weiterhin, was sie tun.“
Chew fand sich zwischen allen Stühlen wieder, nachdem China der Forderung der US-Regierung nach einem Verkauf TikTok kurz vor Beginn der Anhörung eine definitive Absage erteilt hatte. Am Freitag legte das Außenministerium in Peking nach. China habe noch nie von einer Firma oder von Personen verlangt, Daten oder Geheimdienstinformationen aus anderen Ländern zu sammeln oder weiterzugeben. Dabei bleibe es auch in der Zukunft.
Das Vertrauen in dieses Versprechen ist auf amerikanischer Seite nicht sehr hoch. Die Abgeordneten verweisen auf Gesetze in China, die der Regierung den Zugriff auf Daten garantieren. Seit Dezember darf die TikTok-App deshalb nicht mehr auf Telefonen von Bundesbeamten installiert werden. Ein solches Verbot verhängten auch 29 der 50 Bundesstaaten. In Montana hängt bereits ein Gesetz für einen vollständigen Bann an.
Jenseits des öffentlichen Muskelspiels glaubt das Weiße Haus nicht, dass es nach bestehender Rechtslage TikTok einfach verbieten könne. Dafür müsse der Kongress zunächst eine gesetzliche Grundlage schaffen, erklärte ein hoher Mitarbeiter des Präsidenten nach der Anhörung gegenüber der Washington Post. Als Donald Trump 2020 Anlauf für einen Bann der App unternahm, blockierte ein Bundesrichter den Versuch unter Hinweis auf die in der Verfassung garantierte Redefreiheit.
Die Chancen eines gesetzlichen Verbots TikToks in den USA sind nach Ansicht von Analysten zwar gestiegen, aber nicht kurzfristig zu erwarten. Zumal 2024 Präsidentschaftswahlen sind. Kein Kandidat will den Groll der 150 Millionen TikTok-Nutzer in den USA riskieren, die im Schnitt 31 Jahre alt sind. Je jünger, desto mehr beziehen die Nutzer ihre Informationen weitgehend aus TikTok. Den Zugang zu dieser Wählergruppe werde niemand aufs Spiel setzen.
