Neue Richtlinien USA wollen Kampfdrohnen verkaufen
Washington · Die USA wollen befreundeten Staaten in Zukunft Kampfdrohnen verkaufen. Die Türkei, Italien sowie einige Golfstaaten sind angeblich interessiert. Auch in Deutschland wird schon seit langem über die Anschaffung von Kampfdrohnen debattiert.
Die Drohnen der Militärs
Das US-Außenministerium lockerte am Dienstag nach langer Prüfung die Richtlinien für Waffenexporte. Die Vereinigten Staaten seien der weltweite "Technologieführer" bei Kampfdrohnen, hieß es. Angesichts der wachsenden Rüstungsgeschäfte in diesem Bereich müsse Washington dafür sorgen, dass Export und Einsatz von unbemannten Kampfflugzeugen mit seinen außen- und sicherheitspolitischen Interessen sowie "mit US-Werten und internationalen Standards" übereinstimmten.
Käufer müssen sich demnach allerdings zu Regeln im Umgang mit den Drohnen verpflichten, so dürfen diese etwa nicht unrechtmäßig gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden. Die USA setzen Kampfdrohnen zu Angriffen auf mutmaßliche Terroristen ein, etwa in Afghanistan oder im Jemen.
Der Export von Kampfdrohnen an ausgewählte Verbündete werde "von Fall zu Fall" entschieden, erklärte das Außenministerium. Mögliche Abnehmer der Drohnen nannte das Ministerium nicht. Nach Informationen der "Washington Post" sollen Italien, die Türkei sowie die Golfmonarchien Interesse haben. Bislang habe Washington lediglich an den engen Partner Großbritannien unbemannte Kampfflugzeuge geliefert, berichtete die US-Zeitung. Weltweit stellen neben den USA nur wenige Länder Kampfdrohnen her, darunter Israel und China.
Die US-Streitkräfte setzen die unbemannten Kampfflugzeuge aktuell gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak und in Syrien ein. Außerdem fliegen sie Drohnenangriffe auf Anhänger und Verbündete des Terrornetzwerks Al-Kaida in Pakistan und Afghanistan sowie im Jemen und in Somalia. Vor allem im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet wurden bei den Angriffen in der Vergangenheit auch immer wieder Zivilisten getötet. Menschenrechtsaktivisten kritisieren außerdem, dass der Einsatz von Kampfdrohnen gegen Terrorverdächtige einer Hinrichtung ohne Gerichtsverfahren gleichkomme.
In Deutschland wird seit langem über die Anschaffung von Kampfdrohnen diskutiert. Die Bundeswehr fordert sie für den Schutz der eigenen Soldaten. Kritiker befürchten, dass die Hemmschwelle für den Einsatz von Gewalt sinkt, weil keine eigenen Soldaten gefährdet werden.
