USA: Schutzprogramm für junge Migranten in Amerika vor dem Aus

Junge Migranten in den USA: Schutzprogramm für "Dreamer" in Amerika vor dem Aus

Im Streit um das Daca-Schutzprogramm für junge Migranten in den USA ist eine Frist verstrichen, ohne dass es eine Einigung gab. Präsident Donald Trump gibt den Demokraten die Schuld.

Trump machte die Demokraten dafür verantwortlich, dass der Kongress noch immer kein Gesetz zur Verlängerung des Daca-Programms auf den Weg bringen konnte. "Es ist der 5. März und die Demokraten sind in Sachen Daca nirgends zu sehen", twitterte er. "Wir sind bereit, einen Deal zu machen!"

Das Daca-Programm geht auf eine Verfügung von Ex-Präsident Barack Obama im Jahr 2012 zurück. Es ermöglicht Hunderttausenden jungen Menschen, die als Kinder illegal ins Land kamen, eine zweijährige Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis. Diese können sie verlängern. Um für Daca infrage zu kommen, müssen die auch als "Dreamer" bezeichneten Daca-Schützlinge vor ihrem 16. Geburtstag eingewandert, im Juni 2012 nicht älter als 31 Jahre alt gewesen sein, einen High-School-Abschluss abgeschlossen, im Militär gedient und keine Vorstrafen haben.

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Trump kündigte im vergangenen Jahr an, das Programm zu beenden, bat den Kongress zugleich, binnen sechs Monaten eine Regelung zu finden. Jegliches Gesetz zur Rettung von Daca knüpfte der Präsident aber an Bedingungen. Dazu gehört eine Finanzierung der von ihm geforderten Grenzmauer zu Mexiko und eine Reform des US-Zuwanderungssystems. Die Demokraten und einige Republikaner stemmen sich allerdings gegen Trumps Auflagen.

(sbl / oko)