USA: Präsident Donald Trump verhängt Strafzölle auf Stahl und Aluminium

Handelskonflikt: Trump verhängt Strafzölle auf Stahl und Aluminium

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, ab kommender Woche Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte zu verhängen. Die EU will im Handelskonflikt mit den USA schnell zurückschlagen. An möglichen Vergeltungsmaßnahmen wird bereits seit Monaten gearbeitet.

"Wir werden neue Jobs bekommen und pulsierende Unternehmen", sagte Trump. Für Stahl werde der Zoll bei 25 Prozent, für Aluminium bei zehn Prozent liegen. Die Stahl-Politik ist elementarer Teil der "America First"-Politik der Trump-Administration. Die Zölle sollen für "eine lange Zeitspanne" gelten.

Handelsminister Wilbur Ross hatte dem Präsidenten zuvor einen Katalog mit drei Handlungsoptionen vorgelegt. Dieser sah vor, entweder Strafzölle für alle Länder einzuführen oder höhere Zölle für einige Länder. Dritte Option wäre der Verzicht auf Zölle, stattdessen eine Quotenregelung gewesen. Ross war in seiner Untersuchung zu dem Ergebnis gekommen, dass das Thema Fragen der Nationalen Sicherheit berühre.

Trump: "Ich mache den anderen Ländern keinen Vorwurf"

Trump hatte bereits am Donnerstagmorgen via Twitter noch einmal seine Meinung zum Thema deutlich gemacht. "Unsere Stahl- und Aluminiumbranche sowie viele andere wurden jahrzehntelang durch unfairen Handel und schlechte Politik mit vielen Ländern der Welt dezimiert", schrieb Trump.

Bei einer kurzfristig einberufenen Expertenrunde mit Stahl-Unternehmern sagte Trump am Donnerstag in Washington, die USA würden aus anderen Ländern mit massivem Dumping unter Druck gesetzt. "Es bringt unsere Unternehmen um."

"Ich mache den anderen Ländern keinen Vorwurf", sagte Trump. Sie hätten sich im Rahmen der beschlossenen Deals verhalten. "Wer diese Deals abgeschlossen hat, sollte sich schämen", sagte Trump an die Adresse früherer US-Regierungen.

  • Handelskonflikt mit den USA : EU droht mit Strafzöllen auf Whiskey und Motorräder

Nun bahnt sich jedoch ein Handelskrieg zwischen den USA und Europa an. Die EU will mit Vergeltungsmaßnahmen reagieren. "Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie unsere Industrie durch unfaire Maßnahmen getroffen wird, die Tausende europäische Arbeitsplätze gefährden", kündigte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstagabend in Brüssel an.

Keine konkreten Angaben zu Vergeltungsmaßnahmen

Seine Behörde werde bereits in den kommenden Tagen einen Vorschlag machen, wie im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO zurückgeschlagen werden könnte. "Die EU wird entschieden und angemessen reagieren, um ihre Interessen zu verteidigen", sagte er.

Konkrete Angaben zu den möglichen Vergeltungsmaßnahmen machte Juncker nicht. EU-Experten arbeiten allerdings bereits seit Monaten an einer Liste mit US-Produkten, die als Reaktion auf Abschottungsmaßnahmen mit zusätzlichen Zöllen belegt werden könnten. Zu ihnen könnten unter anderem Bourbon-Whiskey und Harley-Davidson-Motorräder, aber auch in den USA angebaute Kartoffeln oder Tomaten zählen. Neben Sanktionen dürfte die EU auch mit einer Klage bei der Welthandelsorganisation WTO reagieren.

Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström kommentierte: "Die US-Maßnahmen werden negative Auswirkungen auf die transatlantischen Beziehungen und die globalen Märkte haben." Die EU werde nun so schnell wie möglich die Welthandelsorganisation WTO einschalten, um über sie Konsultationen zur Streitbeilegung zu beginnen.

Grund für das Probleme seien vor allem globale Überkapazitäten in der Stahl- und Aluminiumproduktion, sagte Malmström. Sie könnten allerdings nur über die internationale Zusammenarbeit und nicht über Alleingänge der USA gelöst werden.

(gaa)