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Rücktritt von Syriengesandtem Kofi Annan: USA machen Moskau und Peking verantwortlich

Rücktritt von Syriengesandtem Kofi Annan : USA machen Moskau und Peking verantwortlich

Der Rücktritt von Kofi Annan als internationaler Sondergesandter für Syrien verdeutlicht nach Ansicht des Weißen Hauses das Versagen Russlands und Chinas, ein Vorgehen gegen den syrischen Präsidenten Baschar Assad zu unterstützen.

Die USA seien dankbar für die Bereitschaft Annans, die Bemühungen um eine Lösung des Syrien-Konflikts anzuführen, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, am Donnerstag. Die syrische Regierung sei aber zu keiner Zeit dazu bereit gewesen, den Friedensplan Annans umzusetzen. Der Sechs-Punkte-Plan des früheren UN-Generalsekretärs sah unter anderem eine Waffenruhe und den Zugang für internationale Beobachter in das Land vor.

Nach seinen erfolglosen Bemühungen um eine Waffenruhe wirft der internationale Syrien-Sondergesandte Kofi Annan das Handtuch. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte am Donnerstag in New York, dass Annan seinen Rücktritt zum Ende seines Mandats am 31. August eingereicht habe.

Annan begründete seinen Rückzug bei einer Pressekonferenz in Genf mit dem Hinweis, er habe "nicht alle Unterstützung bekommen, die der Fall verdient". Annan war am 23. Februar von den Vereinten Nationen und der Arabischen Liga damit beauftragt worden, im Syrien-Konflikt zu vermitteln.

Im April hatte der frühere UN-Generalsekretär einen Waffenstillstand zwischen der Regierung von Staatschef Baschar al-Assad und der Oppositionsbewegung ausgehandelt, an den sich beide Seiten in der Folge aber nicht hielten. In den vergangenen Wochen hatte sich der Konflikt in Syrien immer weiter verschärft.

"Es gibt Unstimmigkeiten innerhalb der internationalen Gemeinschaft", was seine Aufgabe erschwert habe, sagte Annan bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Genf. Ban erklärte, er nehme die Entscheidung Annans "mit tiefem Bedauern" zur Kenntnis und dankte dem Friedensnobelpreisträger für seinen "entschlossenen und mutigen" Einsatz. Die Vereinten Nationen würden sich weiter an den diplomatischen Bemühungen zur Beilegung der Krise beteiligen. Ban befindet sich nach eigenen Angaben bereits in Gesprächen mit der Arabischen Liga über einen Nachfolger.

Mit Blick auf die Haltung Russlands und Chinas beklagte der UN-Generalsekretär die "anhaltende Spaltung" des Sicherheitsrats in der Syrien-Frage, die ein "Hindernis für die Diplomatie" geworden sei. Moskau und Peking verhindern mit ihrem Veto eine schärfere Resolution des Sicherheitsrates gegen Assad.

Der russische UN-Botschafter Wladimir Tschurkin bedauerte den Rückzug Annans. "Wir bedauern, dass er sich dazu entschieden hat", sagte Tschurkin. Russland habe Annan in seiner Funktion als Sondergesandter "sehr stark" unterstützt.

(afp)