Auslieferung des "Whistleblowers" an Lappalie gescheitert USA können Snowdens Namen nicht richtig schreiben

Hongkong · Der Auslieferungsantrag der US-Justiz im Fall Edward Snowden ist laut den Hongkonger Behörden an einer Lappalie gescheitert: Die US-Regierung habe den zweiten Vornamen des Datenskandal-Enthüllers falsch angegeben, erklärte Justizstaatssekretär Rimsky Yuen am Dienstag.

Berühmte "Whistleblower" der jüngeren Geschichte
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Im Behördenregister Hongkongs sei er als Edward Joseph Snowden aufgeführt gewesen, in einigen von den USA eingereichten Dokumenten jedoch als James. An anderer Stelle habe es in dem Antrag wiederum nur Edward J. Snowden geheißen.

"Diese drei Namen sind nicht unbedingt identisch. Daher waren wir der Ansicht, dass noch Klärungsbedarf besteht", sagte Yuen weiter. Im Übrigen hätten die US-Behörden in ihrem Antrag nicht einmal Snowdens Passnummer angegeben, fügte er hinzu.

Das US-Justizministerium wies die Aussagen Yuens zurück. Washington habe alle Unterlagen an Hongkong weitergeleitet, die unter dem Auslieferungsabkommen nötig seien. Auch sei nie eine Anfrage wegen des zweiten Vornamens von Hongkong gekommen.

"Fotos und Videos des Flüchtigen waren in vielen Medien zu sehen. Dass Hongkong mehr Informationen über seine Identität anfragen wollte, zeigt, dass es nur versuchte, einen Vorwand zu schaffen, um den vorläufigen Haftbefehl nicht umzusetzen", hieß es in einer Erklärung.

Anders sah das Yuen. "Bis zur Abreise Snowdens, bis zur letzten Minute, hat das US-Justizministerium nicht auf unsere Anfrage für mehr Informationen reagiert. Deshalb gibt es in unserem Rechtssystem keine rechtliche Grundlage für den geforderten vorläufigen Haftbefehl", sagte er.

Snowden hat als externer IT-Techniker für den US-Geheimdienst NSA Daten über geheime Spähprogramme gesammelt und Informationen darüber an die Medien weitergegeben.

Am Wochenende floh er aus Hongkong nach Moskau, wo er sich noch immer im Transitbereich des Flughafens Scheremetjewo aufhält. Snowden hat nach Angaben der Enthüllungsplattform Wikileaks unter anderem Asyl in Ecuador und Island beantragt.

(ap/csr/das)
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