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USA: Joe Biden will erste schwarze Frau für Supreme Court nominieren

„Lange überfällig“ : Biden will erste schwarze Frau für Supreme Court nominieren

Schon im Wahlkampf hat der US-Präsident versprochen, dass der nächste freie Posten am Obersten Gerichtshof der USA an eine schwarze Frau gehen wird. Jetzt will er seinen Worten Taten Folgen lassen. Eine Entscheidung soll es bis Ende Februar geben.

US-Präsident Joe Biden hat versprochen, den bald vakanten Posten am Obersten Gerichtshof der USA erstmals mit einer schwarzen Frau zu besetzen. Das sei lange überfällig, sagte Biden am Donnerstag und kündigte eine Entscheidung über eine Nachfolgerin des scheidenden Richters Stephen Breyer bis Ende Februar an. Diese muss dann noch vom Senat bestätigt werden.

Der 83-jährige Breyer will im Sommer in den Ruhestand gehen und reichte in einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben an Biden seinen Rücktritt ein. Seine Nachfolgerin kann bereits im Senat befragt und bestätigt werden, bevor er den Posten verlassen hat. Dort haben die Demokraten im Moment eine hauchdünne Mehrheit und wollen rasch Fakten schaffen.

Der US-Präsident hatte bereits im Wahlkampf versprochen, dass er die nächste vakante Position am Supreme Court mit einer schwarzen Frau besetzen werde. Sie wäre die erste an der einflussreichen Institution, die wichtige Weichenstellungen für die US-Gesellschaft trifft. Die schwarzen Richterinnen Ketanji Brown Jackson, J. Michelle Childs und Leondra Kruger zählten in den ersten Gesprächen zu den Favoritinnen, erfuhr die Nachrichtenagentur AP aus informierten Kreisen.

Biden sagte am Donnerstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit Breyer im Weißen Haus: „Ich habe noch keine Entscheidung getroffen, außer dass die Person, die ich nominieren werde, jemand mit außerordentlichen Qualifikationen, außerordentlichem Charakter, Erfahrungen und Integrität sein wird. Und diese Person wird die erste schwarze Frau sein, die jemals für den Obersten Gerichtshof der USA nominiert wurde.“

Breyers Pläne für einen Ruhestand waren schon am Mittwoch durchgesickert. Das Ausscheiden des liberalen Richters ändert nichts daran, dass unter den neun Richtern am Supreme Court sechs Konservative sind. Unter Ex-Präsident Donald Trump, der drei Posten neu besetzte, rückte der Gerichtshof deutlich nach rechts. Unter anderem erwägt die konservative Mehrheit am Supreme Court auch, Abtreibungen in den USA erheblich zu erschweren. Eine Entscheidung wird bis zum Sommer erwartet.

(mba/dpa)