1. Politik
  2. Ausland

Diplomatie: USA eröffnen Botschaft auf Kuba

Diplomatie : USA eröffnen Botschaft auf Kuba

In zeitgleichen TV-Ansprachen kündigen US-Präsident Barack Obama und Kubas Staatschef Raul Castro die Normalisierung der seit 1961 unterbrochenen diplomatischen Beziehungen an.

Nach jahrzehntelanger Eiszeit wollen die USA und Kuba wieder normale diplomatischen Beziehungen aufnehmen. So soll in Havanna schon bald wieder eine US-Botschaft eröffnet werden, zudem sollen einige Beschränkungen beim Handel und bei Finanzgeschäften teilweise aufgehoben werden. Dies kündigten US-Präsident Barack Obama und sein kubanischer Amtskollege Raul Castro gestern in zeitgleichen TV-Ansprachen an. "Somos todos Americanos" (wir sind alle Amerikaner) sagte Obama auf Spanisch. Zuvor hatten Obama und Castro erstmals miteinander telefoniert.

Diplomatie: USA eröffnen Botschaft auf Kuba
Foto: dpa, -

Beide Staaten unterhalten seit mehr als 50 Jahren keine diplomatischen Beziehungen. Die USA belegten den Karibikstaat 1960 nach der Machtübernahme Fidel Castros mit einem scharfen Wirtschafts- und Handelsembargo, unter anderem weil Kuba das Eigentum amerikanischer Unternehmen auf der Insel verstaatlicht hatte. 1961 versuchte eine Söldnertruppe von Exilkubanern mit Hilfe des US-Geheimdienstes CIA, das Regime zu stürzen. Doch die Invasion in der Schweinebucht scheiterte kläglich.

Das Handelsembargo gegen den sozialistischen Inselstaat vollständig aufheben könnte jedoch nur der US-Kongress. Aber Obama wäre in der Lage, auch ohne Zustimmung des von den Republikanern beherrschten Parlaments die Blockade gegen Kuba wenigstens aufzuweichen. Zudem könnte er US-Bürgern erlauben, auf die Insel zu reisen und das Außenministerium anweisen, die Regierung in Havanna von der Liste der Terror-Staaten zu streichen. Dies hätte Handelserleichterungen zur Folge.

Teil der Abmachung zwischen Washington und Havanna war auch der Austausch des vor fünf Jahren in Kuba unter dem Vorwurf der Spionage verhafteten Amerikaners Alan Gross gegen die drei verbliebenen Gefangenen der sogenannten "Cuban Five" in den USA. Sie waren 1998 als Teil eines kubanischen Spionagerings in den USA zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Zwei Agenten haben ihre Strafen inzwischen verbüßt. Kuba hatte den USA mehrfach einen Gefangenenaustausch angeboten. Gross landete gestern in den USA. Bei den Verhandlungen über die Gefangenen spielte der Vatikan ein wichtige Rolle. Castro dankte Papst Franziskus ausdrücklich für seine Vermittlung der Gespräche.

  • Hintergrund : Eckpunkte der Annäherung zwischen Kuba und den USA
  • Hintergrund : Kuba-USA: Chronologie der wichtigsten Ereignisse
  • Auf Bitten von Obama : Kuba lässt Alan Gross nach fünf Jahren Haft frei

Treffen auf hoher diplomatischer Ebene sollen nun die Normalisierung der Beziehungen vorantreiben. Washington und Havanna wollen dem Weißen Haus zufolge künftig bei Themen wie Terrorismusbekämpfung und Drogenschmuggel zusammenarbeiten. Finanzgeschäfte sollen erleichtert und US-Kreditkarten auf der Karibikinsel zugelassen werden.

Freilich deutete sich gestern auch schon Widerstand gegen Obamas Schritt an, sogar aus den eigenen Reihen. So reagierte Obamas Parteifreund, Senator Robert Menendez, mit Empörung. Obama belohne "das brutale Vorgehen der kubanischen Regierung", erklärte der scheidende Vorsitzende des Außenausschusses. Auch die einflussreiche Gemeinde der Exil-Kubaner in den USA dürfte heftig protestieren.

(RP)