Präsidentschaftswahlen USA Trump rudert nach Forderungen um eine Wahlverschiebung zurück
Washington · Nachdem US-Präsident Donald Trump eine Wahlverschiebung ins Spiel gebracht hat, rudert er zurück: Er wolle ja die Wahl, aber nach vielen möglichen Briefwahlen nicht wochenlang auf die Ergebnisse warten. Erneut spricht er sich gegen eine Briefwahl aus.
Vor einer möglichen Wahlniederlage im November versucht Präsident Donald Trump bereits jetzt, das Ergebnis zu untergraben. Er wolle nicht drei Monate auf das Ergebnis warten „und dann feststellen, dass die Stimmzettel alle fehlen und die Wahl nichts bedeutet“, sagte er am Donnerstag. Damit spielte er abermals auf eine mögliche „manipulierte Wahl“ durch Stimmbetrug an, die aus seiner Sicht durch Briefwahl entstehen kann - für diese Behauptung hat Trump allerdings keine Beweise. Laut Experten existiert Wahlfälschung in den USA praktisch nicht.
Jeder US-Staat durchläuft seinen eigenen Wahlvorgang und die Auszählung von Briefwahlergebnissen kann mehr Zeit in Anspruch nehmen. In manchen Staaten werden Briefwahlergebnisse auch noch Tage nach der Abstimmung akzeptiert, solange der Poststempel von vor Schließung der Wahllokale ist. Wegen der Coronavirus-Pandemie gilt als wahrscheinlich, dass im November weniger US-Bürgerinnen und -Bürger in die Wahllokale gehen und stattdessen auf die gesundheitlich sicherere Alternative Briefwahl setzen werden. Wahlhelfer beider Parteien haben dafür geworben. Und bei den Vorwahlen nahmen Anträge auf Briefwahl bereits zu.
Er wolle aber nicht „Wochen oder Monate warten, und, wenn man es wirklich richtig macht, vielleicht sogar Jahre, denn man wird es nie wissen“, kritisierte Trump, nachdem er mit seinem Vorschlag via Twitter für Aufsehen gesorgt hatte, die am 3. November geplante Wahl zu verschieben.
Dieser Wahltermin - der Dienstag nach dem ersten Montag im November - ist in der Verfassung verankert und bislang auch in Kriegszeiten und schweren Krisen eingehalten worden. Einer Datumsänderung der Wahl müsste erst der Kongress zustimmen. Dort ist dafür allerdings bisher keine Neigung zu erkennen.
Derweil steckt der Präsident aber im Umfragetief. Sein designierter Herausforderer Joe Biden liegt deutlich vor ihm, selbst in traditionell heiß umkämpften Staaten, den sogenannten Swing States.
Biden kritisierte, Trumps Gedankenspiel zur Wahlverschiebung sei nur ein weiteres Beispiel für dessen Strategie, „Spaltung und Chaos“ zu schüren. Trump wolle sich nicht „auf das fokussieren, was vor sich geht“. Bei der Wahl gehe es darum, sich um ein Verständnis für die Kämpfe zu bemühen, die die Bürger durchmachten. Es gehe um alle Familien im Land.
