USA: Donald Trump hebt Zölle gegen Mexiko und Kanada auf

Stahl- und Aluminiumeinfuhren : USA heben Zölle gegen Mexiko und Kanada auf

US-Präsident Donald Trump kündigte die Aufhebung der Zölle am Freitag an und rief den Kongress auf, einen Handelspakt zwischen den drei Ländern als Ersatz für das Freihandelsabkommen Nafta zu billigen.

US-Produkte sollten ohne die Erhebung von Zöllen in diese Länder verkauft werden, sagte er. Zuvor war bekannt geworden, dass Mexiko und Kanada im Gegenzug für die Aufhebung der US-Zölle auch ihre Vergeltungszölle abschaffen werden.

Die Zölle sollten binnen 48 Stunden beseitigt sein, hieß es in einer gemeinsamen Stellungnahme von kanadischer und US-amerikanischer Seite. Trump hatte im vergangenen Jahr Zölle von 25 Prozent auf Stahlimporte und zehn Prozent auf Aluminiumimporte verhängt und damit mehrere Länder von Kanada bis China getroffen. Als Begründung berief er sich unter anderem auf ein Gesetz von 1962 und argumentierte, ausländische Metalle gefährdeten die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten.

Die Strafmaßnahmen waren ein großes Hindernis auf dem Weg zu einem neuen Pakt, um das Freihandelsabkommen Nafta zu ersetzen. Während die Zölle auf die Einfuhren zwar vielen US-Stahl- und Aluminiumherstellern halfen, schadeten die Vergeltungsmaßnahmen anderen Bereichen der amerikanischen Wirtschaft, etwa der Landwirtschaft.

Der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau sagte, sein Land sei im Verhandeln mit den USA hart geblieben und habe Washington stets aufgefordert, die Stahl- und Aluminiumzölle vollständig aufzuheben. Nun wolle Kanada mit den USA daran arbeiten, dass das neue Handelsabkommen zwischen den drei Ländern ratifiziert werde.

Die Spannungen hatten auch zugenommen, als die US-Regierung die Zölle beibehielt, obwohl Kanada und Mexiko sich mit Trumps Forderung einverstanden erklärten, den seit 1994 gültigen Freihandelspakt Nafta zu überarbeiten. Trudeau kritisierte danach unter anderem, der US-Begründungsversuch über die nationale Sicherheit ergebe keinen Sinn und schade Arbeitnehmern und Konsumenten in beiden Ländern.

Ebenfalls am Freitag hatte das Weiße Haus bekannt gegeben, die Entscheidung darüber, Sonderzölle auf Fahrzeuge und Autoteile zu erheben, werde um bis zu sechs Monate verschoben. Trump wies seinen Handelsbeauftragten stattdessen an, weiter Gespräche mit der Europäischen Union zu verfolgen, um die Handelsstreitigkeiten zu lösen. Eine jegliche finale Entscheidung hänge von den Verhandlungen mit Brüssel ab.

Auch der Streit um Autozölle wird aufseiten der Vereinigten Staaten mit dem Argument geführt, der Import von Fahrzeugen und Autoteilen bedrohe die nationale Sicherheit. Die Zölle betrachtet Washington als Mittel, die heimische Autoindustrie zu schützen. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, erklärte, die US-Verteidigung und die militärische Überlegenheit der Nation seien abhängig von der Wettbewerbsfähigkeit der Automobilindustrie sowie von der Forschung und der Entwicklung, die in der Branche vorangetrieben werden.

(mro/dpa)
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