Atom-Gespräche in Genf USA bieten Iran Sanktionslockerungen an
Genf · Es kommt offenbar Bewegung in den Atomstreit: Die USA haben dem Iran im Atomstreit angeboten, die internationalen Sanktionen im Gegenzug für Zugeständnisse zu lockern.
Die Atomanlagen im Iran
Sollte die Islamische Republik mit "konkreten, verifizierbaren Maßnahmen" auf die Bedenken der internationalen Gemeinschaft eingehen, würden die fünf UN-Vetomächte und Deutschland "begrenzte, gezielte und umkehrbare Erleichterungen" in Betracht ziehen, die aber nicht den Kern der "Sanktionsarchitektur" beträfen, sagte Präsidialamtssprecher Jay Carney am Donnerstag in Washington. Er betonte aber auch, dass die "moderaten" Sanktionserleichterungen zurückgenommen und stattdessen schärfere Strafmaßnahmen erlassen werden würden, sollte der Iran keine Fortschritte bei seinem Atomprogramm nachweisen.
Der Sprecher von US-Präsident Barack Obama äußerte sich zu dem Thema, während in Genf eine auf zwei Tage angesetzte neue Verhandlungsrunde im Atomstreit eröffnet wurde. Gegen Mittag bewertete der Iran den Verlauf vorsichtig optimistisch. Bislang liefen die Gespräche gut, sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. "Wir machen Fortschritte, aber es ist hart." Am Rande des Treffens kam es nach Angaben eines Vertreters des US-Außenministeriums zu einem Treffen einer amerikanischen und einer iranische Delegation unter Leitung der US-Staatssekretärin Wendy Sherman und dem stellvertretenden iranischen Außenminister Abbas Arakchi. Das Gespräch sei "substantiell und ernsthaft" gewesen.
Aus der EU-Delegation verlautete am Abend in Genf, dass beide Seiten Fortschritte erzielt hätten. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton werde am Freitag den iranischen Außenminister zum Gespräch treffen, um über Details einer möglichen Einigung zu beraten. Kurz vor Beginn der Verhandlungen hatte Sarif nach einem ersten Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton bekräftigt, dass er eine Einigung für möglich halte, "wenn alle Seiten ihr Bestes geben". Die USA hatten am Vorabend der Verhandlungen die Erwartungshaltung verstärkt. "Wir wollen eine anfängliche Übereinkunft sehen, die das iranische Atomprogramm daran hindert voranzukommen und es erstmals seit Jahrzehnten zurückschraubt", sagte ein hochrangiger Vertreter der US-Regierung.
Seit dem Amtsantritt des als gemäßigt eingestuften Präsidenten Hassan Ruhani im Sommer hat es eine Reihe von Annäherungssignalen zwischen dem Westen und dem Iran gegeben. Allerdings gibt es in Kernfragen bislang keine konkreten Hinweise auf ein Einlenken der Führung in Teheran. Der Westen verdächtigt den Iran, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Die Islamische Republik hat dies stets zurückgewiesen. Nach ihrer Darstellung dient das Programm rein zivilen Zwecken.
